Neues Volksblatt: "Bilanzzeiten" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 12. Juli 2006

Linz (OTS) - Dass Bilanzen der Opposition über die
Regierungsarbeit negativ ausfallen - so wie gestern jene von Grünen-Chef Alexander Van der Bellen und SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures - gehört ebenso zu politischen Ritual-Selbstverständlichkeiten wie das Lob von Koalitionspartnern für die eigene Arbeit. Analysiert man die beiden Standpunkte nach objektiven Parametern, steigt die Opposition aber klar schlechter aus. Das liegt nicht nur daran, dass die derzeitige Koalition auch in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode Politik wirklich in ihrem eigentlichen Sinn als Gestaltungsauftrag verstanden und betrieben hat - im Vergleich zu visionslosen Verwaltern im Kanzleramt unter SP-Mehrheit ein ganz massiver Fortschritt. Aber auch die Daten sind deutlich: Ein Wachstum des BIP pro Kopf von fast 14 Prozent seit 2002 und ein Rekordstand von rund 3,3 Millionen Beschäftigten ˜ bei gleichzeitigen Spitzenausgaben für die aktive Arbeitsmarktpolitik -stellen der Regierung gerade nach den zuletzt schwierigen Umfeldbedingungen ein gutes Zeugnis aus. Ein überzeugendes Gegenkonzept sind Rot und Grün bis dato schuldig geblieben.

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