- 11.07.2006, 14:59:22
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Scheuch zu Bures: SPÖ hat Nulllohnrunden bei Pensionen zu verantworten!
Beeindruckende BZÖ-Bilanz im Sozialbereich
Wien (OTS) - Als "schlichtweg falsch" bezeichnete heute
BZÖ-Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch die Kritik von SPÖ und
Grünen an der Regierungspolitik. "Wir haben im Sozialbereich wieder
gut gemacht, was die SPÖ in den neunziger Jahren den Menschen angetan
hat", so Scheuch, der darauf verwies, dass es unter der letzten SPÖ
geführten Regierung eine Nulllohnrunden bei den Pensionen gegeben
habe. Mit so einem billigen Täuschungsmanöver werde die SPÖ nicht von
ihrem ÖGB/BAWAG-Debakel ablenken können.
Hingegen habe BZÖ-Sozialministerin Haubner den
Ausgleichszulagenrichtsatz auf 690 Euro erhöht, die kleinen und
mittleren Pensionen mit der Inflationsrate angehoben und die
Schwerarbeiterregelung durchgesetzt. Die Sozialquote sei von 28,4 auf
29,4 Prozent gestiegen. Weiters habe man mit dem Kindergeld die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht, die Familien mit 250
Millionen Euro steuerlich entlastet, die Gleichstellung von Arbeitern
und Angestellten durchgesetzt usw. "Heute haben wir um 30 Prozent
mehr Familienleistungen als im Jahr 1999, wo die SPÖ noch in
Regierungsverantwortung war. Was wir in sechs Jahren erreicht haben,
ist der SPÖ in Jahrzehnten nicht gelungen", erklärte Scheuch.
"Das BZÖ hat im Sozialbereich die beste Bilanz aller Ressorts
erreicht. Diese ist beeindruckend. Es ist sozial wärmer geworden in
Österreich", so der BZÖ-Bündnissprecher abschließend.
Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
Lukas Brucker
0664/1916323
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