Lopatka: Realitätsverweigerung ist politisches Konzept der SPÖ

Grüne nicht an politischen Inhalten interessiert

Wien, 11. Juli 2006 (ÖVP-PK) "Die Realitätsverweigerung ist zum politischen Konzept der SPÖ geworden", sagte heute ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka. "Haben sich die erfreulichen Arbeitsmarktdaten noch immer nicht bis in die Löwelstraße durchgesprochen oder warum versucht Bures mit realitätsfernen Behauptungen die Menschen zu verunsichern?", so Lopatka weiter. Faktum ist: Es gibt in Österreich mehr Beschäftigte als je zuvor und die Arbeitslosigkeit ist um 7,1 Prozent gesunken. ****

Auch in der Schulpolitik sollte die SPÖ zu einer Wiederholungsprüfung antreten, um die wesentlichen Neuerungen "nachzupauken". Er verwies auf drei Neuerungen, die im nächsten Schuljahr in Kraft treten: Tagesbetreuung für alle, die sie brauchen, die Fünf-Tage-Woche und Integrationsmaßnahmen wie die Frühförderung in Kindergarten und Volksschule. Der ÖVP-Generalsekretär verwies weiters auf eine kürzlich veröffentlichte Umfrage, in der sich 74 Prozent der befragten Österreicherinnen und Österreicher für das differenzierte Schulmodell in Österreich aussprechen.

Abschließend kommentierte der ÖVP-Generalsekretär noch die heutigen Aussagen des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen. Zum einen verwechsle Van der Bellen politische Inhalte mit Wahlterminen, zum anderen unterstreiche die Unwissenheit der Parteispitze, die nicht einmal die Regierungsmitglieder mit Namen kenne, wie sehr die Grünen an Inhalten interessiert seien: "Wie kann sich also eine Partei für Inhalte interessieren, wenn sie nicht einmal weiß, wer für Inhalte zuständig ist?", fragte sich Lopatka.

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