Asylzahlen: WESTENTHALER: BZÖ setzt restriktive Ausländerpolitik um!

Ziel des BZÖ: 30 Prozent weniger Ausländer in den kommenden drei Jahren

Wien (OTS) - "Die massiv sinkende Anzahl an Asylwerbern zeigt,
dass mein Weg, die Anzahl der Ausländer in Österreich in den kommenden drei Jahren um 30 Prozent zu senken, machbar ist", so heute BZÖ-Chef Ing. Peter Westenthaler zum Rückgang der Asylanträge um über 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. "Wir haben nach der großen SPÖ-Einwanderungspolitik in den neunziger Jahren - der Ausländeranteil hat sich damals auf 10 Prozent verdoppelt - eine Kurskorrektur eingeleitet und mit dem Integrationsvertrag 2002 Sanktionen für integrationsunwillige Ausländer geschaffen. Dadurch konnte die Anzahl der in Österreich befindlichen Ausländer erstmals seit 20 Jahren gesenkt werden. Das vom BZÖ durchgesetzte neue Asylgesetz - das schärfste in ganz Europa - zeigt bereits jetzt Wirkung und ist ein weiterer Schritt in Richtung einer restriktiven Ausländerpolitik. Diesen Weg wollen wir konsequent fortsetzen und unser Ziel 30 Prozent weniger Ausländer in Österreich in den nächsten drei Jahren verwirklichen", erklärte der BZÖ-Chef.

Das BZÖ habe als einzige Partei eine differenzierte, aber klare Haltung in der Ausländerpolitik im Sinne "Österreich zuerst!". "Diejenigen Ausländer, die gesetzestreu, integrationswillig und aufenthaltverfestigt sind, die Arbeit und Familie haben, wie der Zeitungskolporteuer, die Krankenschwester oder der Automechaniker sind willkommen und haben unsere Unterstützung. Aber kriminelle, illegale, asylmissbrauchende und integrationsunwillige Ausländer gehören abgeschoben. Langzeitarbeitslose Ausländer, die innerhalb eines Jahres überwiegend keiner Beschäftigung nachgegangen sind und daher am Arbeitsmarkt nicht vermittelbar sind, sollen rückgeführt werden", so Westenthaler.

"Mit unserem Maßnahmenpaket Zuwanderungsstopp, Abschaffung der Quotenregelung und Einführung der Green-Card, Abschiebung krimineller, asylmissbrauchender, integrationsunwilliger und langzeitarbeitsloser Ausländer auf der einen Seite und Integrationsmaßnahmen für aufenthaltsverfestigte Ausländer auf der anderen Seite, sind wir ein verlässlicher Partner für die Interessen unserer Heimat", so Westenthaler abschließend. (Schluss)

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