"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: " Nur Moderatorin? " (Von Monika Dajc)

Innsbruck (OTS) - Der Traum vom siebten Fußballhimmel der
Deutschen ist ausgeträumt und in der Koalition prägen harsche Töne
den Auftakt zur Sommerpause. Das regierungsamtliche Berliner Spiel
fordert beileibe nicht zu Beifallsstürmen heraus. Die
Gesundheitsreform, die an ihren wesentlichen Punkten krankt, sorgt
für die bisher kräftigsten Turbulenzen zwischen Union und SPD.
Kanzlerin Merkel war zuletzt auf den Tribünen der Fußballarenen
richtig heimisch geworden. Man kann sich nur wünschen, dass die
analytische Physikerin eines in neuer Anschaulichkeit erfasst hat: Um
Erfolg muss man mit ganzer Kraft kämpfen.

Von großer Strukturreform im Gesundheitsbereich war die Rede, doch
davon ist man weit entfernt. Irgendwann um 2009 soll Grundsätzliches
angegangen werden. Zum Ärger über offene Finanzierungsfragen kommt
Groll in der SPD. Nach Ordnungsrufen wird man den koalitionären
Frieden wieder finden. Mit Dringlichkeit geht es aber darum, der
Basis nicht täglich die Selbstbeschränkungen als Folge der ungleichen
Partner vorzuleben, sondern sie von den Chancen des Bündnisses der
Volksparteien im Doppelpack zu überzeugen.

Der gescholtene Gerhard Schröder pries seine ruhige
Regierungshand. Mit den bekannten Ergebnissen. Merkel, die im
Wahlkampf und auch kurz danach noch klar ausgesprochen hatte, was das
Land an Veränderungen braucht, beschränkt sich im realen
Regierungsleben auf die Rolle der Moderatorin. "Keine
Steuererhöhungen", gab die CSU vor. "Keine Leistungskürzungen",
drängelte die SPD. Und die Kanzlerin stilisierte am Ende
Minimalkompromisse zum lobenswerten Werk hoch. Erfreuliche neue
deutsche Lockerheit kann den von Merkel mit gutem Grund dekretierten
Dreiklang "Sanieren, Reformieren, Investieren" nicht ersetzen. Es
geht um überzeugende Ergebnisse des Regierens. Politik lebt
bekanntlich von Loyalität auf Zeit.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung
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Tel.: 05 04 03 DW 610

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