Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (NLK) - Abgeordneter Jürgen M a i e r (VP) referierte zum Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sportgesetz - Sportbericht 2005.

Für Abgeordneten Gottfried W a l d h ä u s l (FP) gelte auch im Sport das Prinzip der Freiwilligkeit. Niederösterreichs Spitzensportler seien zudem wichtige Botschafter des Landes. Der Bericht zeige die Anzahl der geförderten Vereine und die Höhe der Zuwendungen. Dazu würden sich viele Freiwillige engagieren, die nicht im Rampenlicht stünden.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) führte aus, der Schulsport müsse wieder eine höhere Wertigkeit bekommen. 10 Millionen Euro für den Sport in Niederösterreich im Vorjahr seien viel Geld, andererseits hätten die Förderungen aber einen deutlichen Überhang für Fußball, hier fehle jedoch die gezielte Nachwuchsförderung für Eigenbauspieler.

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) nannte den Sportbericht eine erfolgreiche Bilanz: Niederröstereich sei ein attraktiver Sportstandort, die NÖ Sportförderung habe Europareife erlangt. Als besonders positiv hob er die sportärztlichen Untersuchungen, den gestiegenen Budgetansatz für Dopingkontrollen, die NÖ Top-Sportaktion, den weiteren Sportstättenbau u. a. vor. In Niederösterreich werde der Sport großartig unterstützt, man dürfe aber dabei auf die Randsportarten nicht vergessen.

Abgeordneter Franz H i l l e r (VP) sagte, der Sportbericht lasse das Herz aller Niederösterreicher höher schlagen und bringe den Nachweis, dass Sport bis in die peripheren Gebiete gefördert werde. Auch der Jugendsport werde entsprechend unterstützt. Fundament des niederösterreichischen Sports seien die Tausenden Vereinsfunktionäre, auch an der Spitze werde hervorragende Arbeit geleistet.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Abgeordneter Jürgen M a i e r (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Landes-Pensionisten- und Pflegeheim Scheibbs, Zu- und Umbau Stiftungstrakt und Abbruch Mitteltrakt. Der Zu- und Umbau sieht Gesamtkosten von 5.438.500 Euro vor.

Der Antrag wurde ohne Wortmeldung einstimmig angenommen.

Abgeordneter Dipl.Ing. Bernd T o m s (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Landespolizeikommando und Kulturdepot, Neubau in St. Pölten, Grundsatzbeschluss einschließlich eines Grundsatzübereinkommens über die Finanzierung. Die Gesamtkosten für die Errichtung von Bürogebäude am Standort Linzerstraße 106 belaufen sich auf 37.549.168 Euro.

Abgeordneter Willi S t i o w i c e k (SP) eröffnete die Debatte mit dem Hinweis, dass Kultur in St. Pölten einen hohen Stellenwert habe. Das Kulturdepot sei das kulturelle Gedächtnis des Landes, der Standort sei funktional und effizient. Auch über den Standort des Landespolizeikommandos gebe es keine Diskussion. Dadurch werde es aber nicht mehr Polizisten auf den Straßen geben.

Abgeordneter Dr. Martin M i c h a l i t s c h (VP) betonte die Fortschreibung des Jahrhundertprojektes Landeshauptstadt. Mit Stichtag 1. Jänner 2006 gebe es gegenüber 1. Jänner 2000 um 1.000 Beamte mehr, die Aktivitäten der Exekutive hätten zur Hebung der Sicherheit beigetragen. Die Liste der Investitionen in St. Pölten könnte durchaus noch länger werden, dabei sprach er u. a. ein neues Fußballstadion an.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Abgeordneter Karl M o s e r (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Neubau eines Amtsgebäudes der Bezirkshauptmannschaft Melk mit Gesamterrichtungskosten von 12.202.000 Euro.

Der Antrag wurde ohne Debatte einstimmig angenommen.

Abgeordneter Otto K e r n s t o c k (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend Landesklinikum Waldviertel Allentsteig, Neubau einer Neurorehabilitation - Projekterweiterung, Gesamtkostenerhöhung auf 15,1 Millionen Euro.

Der Antrag wurde ohne Wortmeldung einstimmig angenommen.

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) berichtete zu einem Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Mag. Schneeberger, Sacher u. a. betreffend Landesgesetz über die vorübergehende sachliche Immunität von Kulturgut-Leihgaben.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) begründete die Ablehnung seiner Fraktion damit, dass eine Sonderstellung für Kulturgüter ethisch nicht vertretbar sei.
Der Antrag wurde gegen die Stimmen der Grünen mit Mehrheit angenommen.
Der Antrag der Grünen zur Anfragebeantwortung durch den Landeshauptmann betreffend Feinstaubbelastung fand keine ausreichende Unterstützung und gelangte somit nicht zur Abstimmung.

Präsident Mag. Edmund F r e i b a u e r (VP) betonte, dass das vergangene halbe Jahr eine intensive Zeit gewesen und die nun kommende sitzungsfreie Zeit keine arbeitsfreie Zeit sei. Man werde sich für die auf Bundesebene stattfindende Wahl einsetzen und er wünschte sich, dass in Zukunft auch eine EU-Verfassung gefunden werden könne, in der u. a. auch das Prinzip des Föderalismus weiter gewahrt werde. Das Land Niederösterreich möge in den kommenden Monaten von Katastrophen verschont bleiben.

Abgeordneter Friedrich H e n s l e r (VP) wünschte seinen AbgeordnetenkollegInnen schöne Ferien, die dazu dienen sollten, sich für das zweite Halbjahr zu sammeln. Er brachte auch den Wunsch zum Ausdruck, dass im kommenden Halbjahr bei manchen Abgeordneten größere Sachlichkeit Platz greifen möge.

Schluss der Sitzung!

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