Weninger: Verhandlungen über Feuerwehr-Fonds gescheitert

ÖVP-Niederösterreich verhindert Hilfe für Helfer

St. Pölten, (SPI) - "Ein für Ende Juni geplanter Landtagsbeschluss zur Schaffung eines Freiwilligen-Fonds für überregionale Feuerwehreinsätze ist im letzten Augenblick am Veto der ÖVP im Finanzausschuss gescheitert", bedauert SPNÖ- Klubobmann LAbg. Hannes Weninger das Scheitern der Verhandlungen.****

Seit Jahren wird in Niederösterreich über eine finanzielle Unterstützung der Feuerwehren bei überregionalen Einsätzen diskutiert. Nach den winterlichen Katastrophen und den Hochwassereinsätzen im Weinviertel hat die SPÖ wieder die Initiative ergriffen. Der Antrag der SPÖ hatte die Schaffung eines Fonds zur Refundierung von Einkommensverlusten der Feuerwehrleute bei überregionalen Großeinsätzen zum Ziel. Der Fonds hätte die Möglichkeit geboten, entweder durch Zahlungen an die ArbeitgeberInnen oder direkt an die ArbeitnehmerInnen, die finanziellen Verluste durch Lohn- oder Produktionsausfälle zumindest teilweise auszugleichen.

"Die SPÖ und tausende KameradInnen der niederösterreichischen Feuerwehren sind schwer enttäuscht von der ÖVP", beklagt Weninger den Verhandlungsabbruch. "Wenn es um große Worte bei Feiern und um publikumswirksame Fotos bei Einsätzen geht, drängt sich die ÖVP in den Vordergrund. Wenn es um konkrete Hilfe geht, verweigert sie aber die Mitarbeit", ist der SPÖ-Klubchef enttäuscht und kündigt weitere SPÖ-Initiativen zur Unterstützung der Feuerwehren an.
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