Cap: Präsidiumsbeschluss zum Nutzen von ÖGB und SPÖ

Weiterhin enge Zusammenarbeit von SPÖ und FSG

Wien (SK) - Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap bekräftigte am Freitag in einer Pressekonferenz, dass die Beschlüsse des SPÖ-Präsidiums vom letzten Freitag einstimmig erfolgten und letztlich zum Vorteil von ÖGB und SPÖ seien. Zugleich betonte Cap, dass SPÖ und die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) auch in Zukunft eng zusammenarbeiten werden. Das gelte auch im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf. ****

Es gebe bei der Vertretung von Arbeitnehmerinteressen eine inhaltliche Übereinstimmung, "wo wir uns von niemandem auseinander bringen lassen", wie Cap betonte. Nicht zuletzt seien die SPÖ-Konzepte für mehr Beschäftigung gemeinsam mit dem FSG erarbeitet worden.

Dass es zwischen SPÖ und FSG jetzt auch eine kontroversielle Diskussion gebe, hält Cap nicht für außergewöhnlich. Aber jetzt sei es wichtig, dass sich jede Seite auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentriere; für die Gewerkschaftsvorsitzenden sei nun einmal die Reform des ÖGB, die ja viel versprechend begonnen habe, vordringlich.

Den Briefwechsel zwischen FSG und SPÖ wollte Cap nicht näher kommentieren. Er verwies hier auf den einstimmigen Beschluss des SPÖ-Präsidiums; dieser stellt klar, dass die Gewerkschaftsvorsitzenden nicht für die SPÖ in den Nationalrat einziehen können - auch nicht der FSG-Vorsitzende, wenn er Chef einer Teilgewerkschaft ist. Der Hauptzweck des Präsidiumsbeschlusses liege darin, dass der ÖGB seinen Reformprozess weiterbringen kann.

Im SPÖ-Parlamentsklub sind aber natürlich Betriebsräte, Experten aus dem Gewerkschaftsbereich und Gewerkschaftsfunktionäre willkommen, betonte Cap abschließend. (Schluss) wf

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