Schasching: Rederecht für parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission im Hohen Haus wünschenswert

Prähauser: Bundesheer-Beschwerdekommission hat an Gestalt und Akzeptanz gewonnen

Wien (SK) - "Die parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission ist eine wichtige Institution", betonte SPÖ-Abgeordnete Beate Schasching am Donnerstag im Nationalrat. Schasching verglich diese mit der Volksanwaltschaft oder den Rechnungshof - "diese haben Berichtspflicht und Rederecht im Hohen Haus und analog dazu ist es wünschenswert, wenn auch die parlamentarische Beschwerdekommission ein Rederecht einberäumt bekommt". SPÖ-Abgeordneter Stefan Prähauser betonte, dass es natürlich auch im Verteidigungsausschuss Auseinandersetzungen wie bei den Eurofightern gebe, "da die Orderung dieser horrend teuren Flugzeuge nicht nachvollziehbar ist", so Prähauser. Hier müsse man sich Fragen gefallen lassen, "so lange keine endgültige Aufklärung gegeben ist". Der SPÖ-Abgeordnete begrüßte die Schaffung der parlamentarischen Bundesheer-Beschwerdekommission. Die Beschwerdekommission hat in den letzten Jahren an Gestalt und Akzeptanz gewonnen - hier sind wir auf dem richtigen Weg", so Prähauser abschließend. **** (Schluss) sf

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