Winkler zu Trunk: Besser aufpassen!

Wien (ÖVP-PK) - Physisch anwesend, aber geistig abwesend dürfte SPÖ-Abgeordnete Melitta Trunk bei den Abstimmungen über die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen heute, Mittwoch, im Parlament gewesen sein. "Die ÖVP hat gemeinsam mit ihrem Regierungspartner einen Antrag mit dem Ziel der Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen auf Basis gesicherter Ressourcen eingebracht, der namentlich abgestimmt wurde und eine klare Mehrheit erhielt. Über den Pflichtschulbereich hinaus sollen damit legistische Maßnahmen vorbereitet werden, die den Richtwert der Klassenschülerhöchstzahl von 25 für alle Schularten wirksam werden lassen. Wenn Genossin Trunk sich die Mühe gemacht hätte, auf das Abstimmungsverhalten genauer zu achten, wüsste sie, dass die Abgeordneten der Regierungsparteien selbstverständlich diesem Antrag zugestimmt und ihm so zur erforderlichen Mehrheit verholfen haben", so ÖVP-Abg. Josef Winkler heute, Mittwoch. ****

"Der Antrag der SPÖ, der lediglich auf eine gesetzliche Änderung abzielte, um die Klassenschülerhöchstzahl auf 25 abzusenken, fand hingegen keine Mehrheit", fuhr Winkler fort. "Es sind auch die sozialdemokratischen Landeshauptleute, die im Finanzausgleich die LehrerInnen-SchülerInnen-Verhältniszahlen festgeschrieben und sich mit ihrer Unterschrift verbürgt haben, dass die Verhältniszahlen so sind wie jetzt. Es wäre unfair, diesen Finanzausgleich jetzt einseitig aufzuschnüren", erläuterte Winkler. "Unser Antrag zielt daher darauf ab, gemeinsam mit den Ländern und den Gemeinden eine Lösung zu finden, die auf Dauer eine Absenkung sichert - auf Basis gesicherter Ressourcen. Das ist ein richtiger und guter Ansatz, der folgerichtig die Mehrheit gefunden hat."
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0016