Plassnik: "EU und USA - Partner mit globaler Verantwortung"

Außenministerin Ursula Plassnik zum Gipfeltreffen EU-USA in Wien

Wien (OTS) - "Die USA und Europa können auf eine lange gemeinsame Geschichte zurückblicken. Wir verdanken einander viel, und wir haben große Aufgaben mit viel gemeinsamer Verantwortung vor uns", erklärte Ratsvorsitzende und Außenministerin Ursula Plassnik anlässlich des heutigen Gipfeltreffens zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, in dessen Zuge die Außenministerin mit Präsident Georg W. Bush und Außenministerin Condoleezza Rice zusammen getroffen ist.

"Europa und Amerika bilden eine tragfähige und belastbare Gemeinschaft von Werten und Interessen. Wir sind füreinander unersetzbare Partner und wissen das auch. Heute verbindet uns eine gereifte Partnerschaft, die es uns ermöglicht, offen auch Themen anzusprechen, bei denen wir nicht einer Meinung sind", so Plassnik.

Die Außenministerin verwies auf die positive Entwicklung der transatlantischen Beziehungen im vergangenen Jahr und betonte die konstante und enge Zusammenarbeit EU - USA, auch während des österreichischen EU-Vorsitzes: "Der heutige Gipfel ist ein wichtiger Moment der Begegnung, aber nur die Spitze einer breiten Pyramide der Kontakte und der Zusammenarbeit. Gerade in den wichtigen außenpolitischen Herausforderungen, wie etwa Iran, dem Nahostfriedensprozess, Westbalkan, Sudan, Afghanistan und Belarus sind unsere Zusammenarbeit und das gemeinsame Engagement für mehr Frieden, Demokratie und Menschenrechte in der Welt exemplarisch".

Plassnik unterstrich den bedeutenden Beitrag, den die Europäische Union zu Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt leistet. "Europa hat in den vergangenen Jahrzehnten einen langen Weg zurückgelegt und ist heute ein selbstbewussterer Partner, wenngleich wir keinerlei Grund zur Selbstgefälligkeit oder gar Selbstgerechtigkeit haben. Von besonderer Bedeutung für uns ist ein belastbarer und wirksamer Multilateralismus, auch weil er aufgrund unserer eigenen Erfahrung des erfolgreichen Umgangs miteinander kommt. Dabei legen wir besonderen Wert auf eine funktionsfähige und effiziente UNO, deren zentrale und tragende Rolle im gemeinsamen Interesse auch in der Zukunft unerlässlich sein wird", sagte die Außenministerin.

Plassnik verwies auf die enge Zusammenarbeit auch auf wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene. Ein konkretes Beispiel sei das neue Bildungsabkommen, das die Außenministerin heute gemeinsam mit Außenministerin Rice und Außenkommissarin Ferrero-Waldner unterzeichnete . "Mit dem Abkommen werden die Finanzmittel für dieses gemeinsame Bildungsprojekt fast verdreifacht. Etwa 6.000 Studierende und Lehrende werden davon unmittelbar profitieren. Dieser Austausch leistet einen wichtigen Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und zur Offenheit . Es ist Condoleezza Rice, Benita Ferrero-Waldner und mir auch ein ganz persönliches Anliegen, junge Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks einander näher zu bringen und zu fördern ", so die Außenministerin weiter.

Im bilateralen Gespräch besprachen die beiden Außenministerinnen ausführlich die Situation am Balkan. "Unser besonderes Augenmerk gilt dabei insbesondere der Jugend in Serbien, der wir gerade in der schwierigen Phase, die das Land durchläuft, Selbstvertrauen und eine konkrete Zukunftsperspektive geben wollen", sagte Plassnik.

Abschließend verwies die Außenministerin auch auf die für EU-Staaten unterschiedlichen US-Visabestimmungen (Visa Waiver Program), die ebenfalls Gegenstand der Gespräche waren. "Wir haben gegenüber unseren amerikanischen Freunden die Notwendigkeit einer Gleichbehandlung aller EU-Bürger dargelegt. Wir wünschen transparentere Aufnahmeprozesse, klarere Kriterien und spürbare Interim-Maßnahmen für die neuen EU-Mitgliedstaaten. Wir hoffen, dass die USA bereits in den kommenden Monaten Schritte in diese Richtung setzen werden", erklärte Plassnik.

Rückfragen & Kontakt:

Außenministerium
Presseabteilung
Tel.: ++43 (0) 50 1150-3262, 4549, 4550
Fax: ++43 (0) 50 1159-213
abti3@bmaa.gv.at
http://www.aussenministerium.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | MAA0002