Bartenstein: Dialog über Wirtschaftsbeziehungen zwischen USA und EU von großer Bedeutung

Bartenstein beim Transatlantic Business Dialog (TABD) in der Industriellenvereinigung

Wien (BMWA-OTS) - "99 Prozent der Handelsbeziehungen zwischen den USA und der Europäischen Union laufen absolut problemlos, beim letzten noch fehlenden Prozent wollen wir die Probleme auch noch beseitigen. Die Plattform des Transatlantic Business Dialogues bietet eine hervorragende Gelegenheit dafür", sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister und EU-Ratsvorsitzender Martin Bartenstein bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Martin Broughton (Co-chairman des TABD und chairman British Airways), Michael Klein (Co-chairman des TABD und CEO Global Banking of Citigroup), Günther Verheugen (Vizepräsident der Europäischen Kommission), Peter Mandelson (EU-Außenhandelskommissar), David Sampson (US-Vizehandelsminister) und Veit Sorger (Präsident der Industriellenvereinigung und Vizepräsident der UNICE) anlässlich des Transatlantic Busniess Dialogue (TABD) in der Industriellenvereinigung.

Bartenstein verwies auf die positive Entwicklung beim Handel zwischen der EU und den USA. 2005 habe das Handelsvolumen inklusive Dienstleistungen einen Wert von über 650 Milliarden Euro erreicht. Das Handelsvolumen von Waren hat im vergangen Jahr einen Wert von 414 Milliarden Euro erreicht und ist damit gegenüber dem Jahr davor um 5,4% gestiegen. Das heurige Jahr habe mit einem Zuwachs von 15% im ersten Quartal viel versprechend begonnen. Diese Entwicklung habe direkt und indirekt auch starke positive Effekte für den Arbeitsmarkt, betonte der Minister. Es sei daher von großer Bedeutung, dass im Rahmen des EU-USA Gipfels auch über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und der EU gesprochen werde.

Als wichtigen Bereich, der eine engere Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten des Atlantiks erfordere, bezeichnete Bartenstein den Energiesektor. Dabei gehe es vor allem für große Energiekonsumenten wie die EU und die USA um das Thema Versorgungssicherheit. Dabei spielen Energiedialoge mit großen Produzenten wie etwa der OPEC oder Russland eine zentrale Rolle. Ziel sei es, die Versorgungssicherheit sowie die Energieeffizienz auf beiden Seiten des Atlantiks zu verbessern.

Ein Schwerpunkt des TABD sei das gemeinsame Vorgehen von EU und USA gegen Produktpiraterie. In diesem Bereich seien Maßnahmen dringend notwendig. so Bartenstein. Die derzeitige Entwicklung sei absolut unerfreulich. Schätzungen gehen davon aus, dass gefälschte Produkte bis zu sieben Prozent des gesamten Welthandels ausmachen. Die Zahl der gefälschten Waren, die an den EU-Grenzen sichergestellt werden konnten, hat sich zwischen den Jahren 1998 und 2004 von 10 Millionen auf über 103 Millionen mehr als verzehnfacht.

Zum besseren Schutz von geistigem Eigentum werden die EU und die USA in Zukunft auf eine gemeinsame Strategie setzen. Zur Koordination der Maßnahmen wurde unter anderem eine Arbeitsgruppe (IPR-Working Group) eingesetzt. Zoll- und Grenzkontrollen werden verstärkt, um auf diese Weise die Umsetzung von geistigen Eigentumsrechten in Drittstaaten durchzusetzen.

Auch im regulatorischen Bereich hat die verstärkte Zusammenarbeit der EU mit den USA unter österreichischer Ratspräsidentschaft deutlich an Fahrt gewonnen. Mit der Einrichtung des "Transatlantic Regulatory Cooperation Forum" wurde eine neue Plattform mit dem Ziel geschaffen eine höhere Kompatibilität bzw. Harmonisierung von Rechtsvorschriften zu erreichen.

Für Österreich sind die USA ebenfalls ein wichtiger Handelspartner 30% des gesamten Überseehandels hat Österreich im Vorjahr mit den USA abgewickelt. In den vergangenen fünf Jahren sind die österreichischen Ausfuhren in die USA um 35% auf 5,3 Milliarden Euro gestiegen, die Importe fielen im selben Zeitraum um 25% auf 3,2 Mrd. Euro. Die ersten drei Monate dieses Jahres haben bereits einen kräftigen Zuwachs des österreichischen Handelsvolumens mit den USA gebracht:
Die Exporte beliefen sich auf 1,75 Milliarden Euro - ein Plus von 34,9% gegenüber dem 1. Quartal 2005. Die Importe legten unterdessen um 41,3% auf knapp 880 Millionen Euro zu.

Der TABD findet traditionell parallel zum EU-USA Gipfel statt. Derzeit sind 33 Großunternehmen aus der EU und den USA Mitglieder des TABD. Sie treten für einen barrierefreien transatlantischen Handel ein und haben auch heuer eine Reihe von Empfehlungen an die Staats-und Regierungschefs der EU und USA gerichtet. Mit Magna Steyr ist seit wenigen Wochen erstmals auch ein österreichisches Unternehmen TABD-Mitglied.

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