Molterer: Schlechtes Gewissen der SPÖ wird sichtbar

Wien (ÖVP-PK) - Die Probleme, die die SPÖ mit der Dringlichen Anfrage des Freiheitlichen Parlamentsklubs/BZÖ bereits Stunden vor deren Behandlung hat, macht das schlechte Gewissen der SPÖ deutlich sichtbar. Mit diesen Worten kommentierte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer den Versuch von stv. SPÖ-Klubobmann Cap, mehrere Fragen der Dringlichen Anfrage an Finanzminister Grasser bereits vor deren Aufruf für ungültig zu erklären. ****

"Niemandem kann vorgeschrieben werden, was er fragen darf. Das ist in der Geschäftsordnung des Nationalrates so vorgeschrieben und ergibt sich auch aus meinem Selbstverständnis als Abgeordneter", betonte Molterer. "Mit diesem Vorgehen zeigt sich deutlich, welche Probleme die SPÖ mit dem Inhalt dieser Dringlichen Anfrage, die sich mit dem BAWAG-Skandal befasst, hat. Eine solche Decouvrierung habe ich selten erlebt."
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