Hauptausschuss billigt Entsendung eines Heeresangehörigen nach Java Teilnahme am Hilfseinsatz nach Erdbebenkatastrophe

Wien (PK) - Seit 29. Mai 2006 versieht ein Österreicher im Rahmen eines EU-Koordinationsteams auf der indonesischen Insel Java
einen Hilfseinsatz, nachdem die Insel zwei Tage vorher von einem Erdbeben der Stärke 6.2 auf der Richter-Skala heimgesucht worden war. Nach derzeit vorliegenden Informationen sind dabei mehr als 5.000 Menschen ums Leben gekommen, über 20.000 wurden verletzt
und bis zu 200.000 Menschen sind obdachlos geworden.

Die EU hat auf den dringenden Hilfebedarf rasch reagiert und kurzfristig ein Koordinationsteam in das von der Naturkatastrophe betroffene Gebiet entsendet. Österreich beteiligt sich an diesem Einsatz durch die Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres, der über eine spezielle EU-Ausbildung sowie über Erfahrungen als Katastrophenkoordinator der Vereinten Nationen verfügt. Die Dauer des Hilfseinsatzes ist vorerst bis 20. Juni 2006 begrenzt. Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen den diesbezüglichen
Bericht des Verteidigungsministers einhellig zur Kenntnis und billigten die Entsendung damit nachträglich.

Auf Grund der Dringlichkeit war die Entsendung von der Bundesregierung ohne vorherige Zustimmung des Hauptausschusses beschlossen worden, was gesetzlich möglich ist. Die Mitglieder
des Hauptausschusses sind über einen solchen Beschluss aber unverzüglich zu informieren und hätten innerhalb von 14 Tagen die Möglichkeit, Einspruch zu erheben, was eine Beendigung der Entsendung bedeuten würde. (Schluss)

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