• 14.06.2006, 11:34:04
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Karas: EU-Krise war gestern - EU-Gipfel als Aufbruch

EU-Gipfel muss Signal des gemeinsamen Arbeitswillens aussenden

Straßburg, 14. Juni 2006 (ÖVP-PD) "Der EU-Gipfel in dieser Woche
muss ein deutliches Signal des gemeinsamen europäischen
Arbeitswillens aussenden. Ich erwarte mir von der österreichischen
Ratspräsidentschaft, dass sie auch die anderen EU-Staaten mit ihrem
Engagement und Optimismus ansteckt. Niemand sollte mehr über Krisen
oder Todeserklärungen zentraler europäischer Projekte wie des
Verfassungsvertrages reden. Stattdessen erwarte ich mir konkrete
Aufträge, nachvollziehbare Zeitpläne und ein gemeinsames Vorgehen im
Interesse Europas und seiner Bürger", sagte heute, Mittwoch, der
Vizepräsident der EVP-ED Fraktion, ÖVP-Delegationsleiter Mag. Othmar
Karas, im Straßburger Plenum. Das Europäische Parlament diskutierte
heute mit Rat und Kommission über den bevorstehenden EU-Gipfel und
die Agenda dieses Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs. ****

Trotz aller Rückschläge und Enttäuschungen der letzten Jahre sei
Europa weltweit ein Vorzeigemodell für gelungene und fortschreitende
Integration, so Karas weiter. "Nichteuropäer staunen über europäische
Erfolge, nur wir Europäer selbst stöhnen darüber. Das Krisengerede
muss ein Ende haben, stattdessen ist die gemeinsame Beschlussfassung
über notwendige Projekte und Lösungen anzugehen", forderte Karas.
"Die österreichische Ratspräsidentschaft hat hier einiges vorgelegt
und Europa einen neuen Lösungswillen injiziert. Die
Dienstleistungsrichtlinie ist ebenso ein Erfolgsbeispiel wie die
Finanzielle Vorausschau. Aber über all dem steht, dass Europa wieder
zu Zusammenarbeit und gemeinsamen Vorgehen bereit ist", so der EVP-ED
Vizepräsident.

Karas forderte die EU-Staats- und Regierungschefs auf, sich beim
kommenden EU-Gipfel gemeinsam dazu zu bekennen, den
Ratifizierungsprozess des EU-Verfassungsvertrags bis zum Ende der
Legislaturperiode 2009 zu beenden: "Wir wollen das politische Projekt
der EU-Verfassung fortführen. Sechzehn positive Ratifizierungen
sprechen eine deutliche Sprache. Krise war gestern, Taten und
konkrete Arbeitsaufträge zur Erreichung dieses Ziels sind das Heute",
sagte Karas abschließend.

Rückfragen: MEP Mag. Othmar KARAS, Tel.: 0033-3-8817-5627
(okaras@europarl.eu.int) oder Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED
Pressestelle, Tel.: 0032-475-79 00 21 (pschulmeister@europarl.eu.int)

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