Katastrophenschutz Neu auf Schiene

Frais: "Alle Einsatzkräfte sind eingeladen an der landesweiten Problemerfassung mitzuwirken"

Linz (OTS) - Die SPÖ hat mit ihrem Initiativantrag den Anstoß für ein modernes Katastrophenschutz-Gesetz in Oberösterreich gegeben. "Wir fordern darin nicht nur ein zeitgemäßes Katastrophenschutz-Gesetz, sondern auch die Erarbeitung eines Modells, das den Schutz und den Erhalt der Ehrenamtlichkeit gewährleistet und die HelferInnen bei Katastropheneinsätzen vor persönlichen Nachteilen und Schäden bewahrt", so SP-Klubmann Dr. Karl Frais. In der Unterausschusssitzung am 8. Juni ist dazu die weitere Vorgehensweise festgelegt worden. Landesrat Josef Stockinger wird in der Oktober-Landtagssitzung ein neues Katastrophenschutz-Gesetz einbringen, das dann anschließend im Ausschuss ausführlich diskutiert wird. Ab sofort wird auf Initiative der SPÖ durch die Landtagsdirektion eine Problemerfassung durchgeführt, bei der alle Einsatzkräfte mitwirken sollen. "Nur wenn wir über die Bedürfnisse der Einsatzkräfte genau Bescheid wissen, können wir wirksame Lösungen finden", betont Frais.

"Die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einsatzkräfte ist dringend notwendig, denn nur so kann die Leistungsfähigkeit dieser Organisationen und die Motivation ihrer Mitglieder gestärkt werden. Wir wollen aber Lösungen finden, die nicht am Schreibtisch entwickelt wurden, sondern konkrete Antworten auf die Bedürfnisse der Einsatzkräfte geben. Deshalb wurde auf Vorschlag der SPÖ die Landtagsdirektion beauftragt eine Problemerfassung durchzuführen", so der Klubobmann.

Durch ihren Akt der Solidarität sollen die Einsatzkräfte auf keinen Fall berufliche, finanzielle oder persönliche Schäden erleiden. "Bei der Problemerfassung muss daher genau ermittelt werden, durch welche Erschwernisse und durch welche Hindernisse im Beruf die Tätigkeit der Einsatzkräfte erschwert oder verhindert wird. Die Helferinnen und Helfer arbeiten vorwiegend freiwillig für diese Organisationen, deshalb soll festgehalten werden, wo Tätigkeiten im Rahmen der Ehrenamtlichkeit nicht mehr zumutbar sind. Ich lade alle Einsatzkräfte ein, bei dieser Erhebung der Problemstellungen mitzuwirken. Auf diese Weise können für alle Helferinnen und Helfer umfassende Lösungsansätze gefunden werden", so Frais abschließend.

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Mag. Andreas Ortner

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