Lopatka: Gusenbauer lässt rote Karten verteilen

ÖVP arbeitet an Zukunftsthemen für Österreich

Wien, 8. Juni 2006 (ÖVP-PK) "Die Gusenbauer-SPÖ blickt auf eine schaurige Bilanz und ist nur mehr mit sich selbst beschäftigt. Gusenbauer und seine krisengeschüttelten Genossen sind Tag für Tag mit neuen Machenschaften innerhalb des roten Netzwerks
konfrontiert. Für konstruktive politische Arbeit bleibt in der Löwelstraße keine Zeit mehr. Stattdessen äußert sich nach SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nun auch SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures zur Frage von SPÖ-Parteiausschlüssen", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. ****

Es greife zu kurz, wenn sich Bures nur mit dem langjährigen SPÖ-Abgeordneten Fritz Verzetnitsch beschäftige. "Wie bewertet Bures das Verhalten jener SPÖ-Abgeordneten im BAWAG-Aufsichtsrat des Jahres 2000, die Elsner die 93-Millionen-Schilling-Abfertigung zugeschanzt hatten? Im rot dominierten BAWAG-Aufsichtsrat des
Jahres 2000 saßen die SPÖ-Pareimitglieder Günter Weninger, Eduard Aschenbrenner, Josef Cerny, Erich Foglar, Rudolf Kaske, Rudolf Randus, Peter Stattmann, Josef Tumberger, Ingrid Streibel-Zarfl, Friedrich Gerth, Edith Frank, Gerd Grünauer, Brigitte Jakubovits, Heinrich Kuen, Rudolf Leeb, Georg Matej, Beatrix Pröll und Josef Singer. Droht diesen auch der Parteiausschluss? Oder ist die Empörung des SPÖ-Vorsitzenden bereits verebbt?"

Ebenso müsse die Rolle des ehemaligen BAWAG-Aufsichtsrates und heutigen AK-Präsidenten Herbert Tumpel restlos geklärt werden. "Wann wusste Tumpel wie viel über diese kriminellen Vorgänge, wie dieses Vorgehen rund um die BAWAG von Alfred Gusenbauer bezeichnet wurde", so die Frage von Lopatka.

Abschließend wies Lopatka darauf hin, dass sich die Bures-Kritik zum Thema Mittelverteilung selbst ad absurdum führe: "Bures verschweigt, dass bezüglich Prioritätensetzung bei den AMS-Maßnahmen diese auch mit den Stimmen der Arbeiterkammer und Gewerkschaft beschlossen wurden. Außerdem sei Bures daran erinnert, dass der Beschluss für das 285-Millionen-Paket für Beschäftigungs-und Qualifizierungsmaßnahmen mit den Stimmen der SPÖ im Nationalrat zustande gekommen ist."

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