Bürgermeisterkonferenz: Schaunig: Wir sind die Kraft der Stabilität und Erneuerung

Sozialdemokratische Bürgermeisterkonferenz stand im Zeichen von stabilen Finanzenund Stärkung der Rolle der öffentlichen Hand als Konjunkturmotor

Klagenfurt/Wernberg (SP-KTN) - Die Bürgermeister- und Landeskonferenz des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes Kärnten mit LHStv. Gaby Schaunig, Gemeindereferent LR Ing. Reinhart Rohr und Gemeindebundpräsident 2. LdTg-Präs. Bgm Hans Ferlitsch, im Seniorenzentrum in Wernberg, stand Mittwochabend im Zeichen der wirtschaftlichen Dynamik, politischer Stabilität und der Rolle der öffentlichen Hand mit dem Fokus auf den Anliegen der Kärntnerinnen und Kärntner. SPÖ-Chefin Gaby Schaunig betonte vor vollem Haus, dass es in Kärnten endlich wieder ein Klima in der Gesellschaft geben müsse, das nicht von Angst geprägt ist, in dem man wirtschaftlicher Dynamik positiv gegenüber stehen könne und in der eine politische Kultur auf der Tagesordnung stünde, in der die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen. "Wir sind die Kraft der Stabilität und gleichzeitig auch der Erneuerung", betonte Schaunig vor den BürgermeisterInnen. Die SPÖ-Kärnten setze mit den Themen Arbeit, Wohnen, Bildung, Soziale Sicherheit und leistbare Gesundheit, auf jene Schwerpunkte, die die Menschen bewegen.

Die erfolgreiche Kommunalpolitik der SPÖ habe dazu geführt, dass die SPÖ in mehr als der Hälfte aller Gemeinden den Bürgermeister stelle. "Der ganze Einsatz in der Gemeinde ist vor allem dann erfolgreich, wenn die anderen politischen Ebenen diese Arbeit mit voller Kraft unterstützen und dies tun wir Kärntner SozialdemokratInnen in unserer täglichen Arbeit", erklärte Schaunig. Die sozialdemokratischen Mitglieder der Landesregierung gehen hier mit gutem Beispiel voran. Landesrat Reinhart Rohr habe sich als verlässlicher Partner für die Gemeinden erwiesen, der stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgermeister hat und fair und kooperativ gemeinsame Lösungen erarbeitet. Landesrat Wolfgang Schantl habe gezeigt, dass er nicht locker lässt, wenn es darum geht, ein leistungsfähiges und modernes Gesundheitswesen nicht nur zu erhalten, sondern auch weiterzuentwickeln. "Auch in meinem Bereich war und ist mir eine enge Abstimmung mit den Gemeinden wichtig", bekennt die Kärntner SPÖ-Chefin. Nur so werde es uns gelingen, Lösungen zu erreichen, die Bestand haben und auf die die Menschen vertrauen können.

Scharfe Kritik übte Schaunig an der orangen Ho-Ruck-Politik in Kärnten. "Niemand profitiert von Luftschlössern und leeren Versprechungen, mit denen den Menschen vor Ort und in den Regionen Hoffnungen gemacht werden, die sich schon wenige Monate später in Luft auflösen. Niemand kann eine zukunftsgerichtete Politik auf leeren Ankündigungen aufbauen", sagte Schaunig. "Haider und seine Erfüllungsgehilfen haben ja schließlich auch kein Problem damit, so wie in der Ortstafelfrage die Kärntnerinnen und Kärntner gegeneinander aufzuhetzen", so Schaunig. Dem BZÖ gehe es nur darum, von den wirklichen Problemen unseres Landes wie den steigenden Arbeitslosenzahlen abzulenken andere Fragen in den Hintergrund zu drängen, obwohl die Menschen vom Ortstafelthema endlich ihre Ruhe haben wollen. "Mir geht es darum, eine Lösung zu finden, die von den Betroffenen akzeptiert werden kann und die diese Frage zum Abschluss bringt", machte Schaunig unmissverständlich klar. (Forstsetzung)

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