Hornek: Rechungshof-Unterausschuss arbeitet an Aufklärung der BAWAG-Affäre

Wien (ÖVP-PK) - Morgen, Donnerstag, tritt der Ständige
Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zur Überprüfung der
BAWAG-Affäre zu einer Sitzung zusammen, in der die geladenen
Auskunftspersonen Licht in die BAWAG-Affäre bringen sollen. Das
berichtete der Obmann dieses Unterausschusses, ÖVP-Abg. Erwin Hornek,
heute, Mittwoch. ****

In der morgigen Sitzung werden Finanzminister Grasser, die Vorstände
der Finanzmarktaufsicht Pribil und Traumüller und Dr. Christl von der
Oesterreichischen Nationalbank den Mitgliedern des ständigen
Unterausschusses für Auskünfte und Informationen zur Verfügung
stehen. Grundlage der morgigen Beratungen ist der Erhebungsbericht
des Finanzministeriums, der dem Unterausschuss fristgerecht
übermittelt wurde.

Grundlage für die Arbeit des Unterausschusses ist ein Verlangen von
ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer, die Gebarung des
Finanzministeriums, der Oesterreichischen Nationalbank und der
Finanzmarktaufsichtsbehörde hinsichtlich der Erfüllung ihrer
Aufsichtspflicht über die Geschäfte der BAWAG einschließlich ihrer
Tochterunternehmen zu prüfen. Und zwar insbesondere deren
"Karibik-Geschäfte", Kredite, Haftungen, Garantien, Beteiligungen,
Ver- und Rückkäufe von Aktien sowie sonstige Geschäfte und Geldflüsse
zur Verschleierung des tatsächlichen Vermögensstandes der BAWAG - im
Speziellen auch das so genannte Stiftungsnetzwerk. Vor allem soll es
dabei um den Zeitraum des wahrscheinlichen Entstehens der Verluste
von etwa 1,9 Milliarden Euro aus den Karibik-Geschäften gehen. Dazu
kommen auch noch die Kosten aus dem Vergleich der BAWAG im Zuge der
Refco-Affäre von über einer Milliarde Euro, die gestern abgeschlossen
wurden.

"Wir sehen - vor allem im Lichte der ständigen und aktuellen
Entwicklungen rund um die BAWAG - der Arbeit des Unterausschusses und
den Informationen der geladenen Auskunftspersonen mit Spannung und
Interesse entgegen", sagte Hornek im Vorfeld der morgigen Sitzung.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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