Ausländer: Strache für Debatte und Umsetzung eines großen Rückführungspakets von Gastarbeitslosen noch vor der Nationalratswahl!

Alles andere wäre "Wahlbetrug" und Irreführung der Österreicher!

Wien, 02-06-2006 (fpd) - Für eine Debatte über ein großes Rückführungspakt integrationsunwilliger Ausländer noch vor der Nationalratswahl, insbesondere jener, die keine Verankerung am heimischen Arbeitsmarkt haben, sprach sich heute der Bundesobmann der FPÖ, Heinz-Christian Strache aus.

Unter der jetzigen ÖVP-BZÖ Regierung sei eine wahre Zuwanderungsflut über Österreich geschwappt. Die Zahl krimineller Ausländer, Asylbetrüger sowie auch Gastarbeitsloser sei unter Schüssel, Haider und Westenthaler so hoch wie nie zuvor in der 2 Republik

Schüssel und sein neuer Frühstücksdirektor Westenthaler sollen endlich Planquadrate gegen Illegale sowie wirksame Abschubmaßnahmen für kriminelle Zuwanderer erwirken.
Des weiteren muß eine Regelung über all jene Ausländer getroffen werden, die nicht bereit sind, sich weiter beruflich zu qualifizieren bzw. die vom AMS angebotenen Arbeitsplätze und Schulungsmöglichkeiten nicht annehmen. Der Verlust des Aufenthaltstitels soll für all jene möglich sein, die zwischen sechs Monaten und zwei Jahren arbeitslos sind und auch keine Aussicht auf einen Arbeitsplatz haben. Dies müsse im Einzelfall jeweils individuell festgelegt werden - abhängig vom Verhalten, der Kooperations- Qualifikations- und Integrationswilligkeit der betroffenen Person. Wir brauchen jedenfalls keine "Kaffee- und Marmelade Regierung", die von restriktiver Zuwanderungspolitik beim morgendlichern Frühstück spricht, während wir seit Jahren den "Tag der offenen Tür" in Österreich erleben.

Wenn Prokop und der Orangenverein jetzt kurz vor der Wahl ein großes Rückführungsgetöse inszenieren, dann bleiben immer noch 5 Monate, um ihren Worten auch Beschlüsse folgen zu lassen. Eine klare Reduktion Nichtintegrationswilliger und Gastarbeitsloser müsse umgehend in die Wege geleitet werden, so Strache abschließend. (Schluß) jen
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