Pramböck: Gemeindeertragsanteile 2006 real auf Niveau von 2001

Volumen der Ertragsanteile 2006 nur um 1,5% % höher als 2001 - Realer Rückgang 2001 bis 2006 beträgt somit 7 %

Wien (OTS) - Von "einem Wechselbad der Gefühle" sprach Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck heute, Freitag, dem Abschlusstag des 56. Österreichischen Städtetages im Wiener Rathaus, angesichts der aktuellen Entwicklung der Gemeindeertragsanteile. "Städte und Gemeinden erreichen 2006 mit einem Volumen von 6,4 Mrd. Euro nur um rund 1,5 % mehr Ertragsanteile als 2001. Da die Inflation von 2001 bis 2006 um 9 % gestiegen ist, müssen wir mit real 7 % weniger auskommen als noch vor 5 Jahren", gab Pramböck zu bedenken.****

2006 brachte stark schwankende Ertragsanteilseinnahmen

Zuwächsen von bis zu 20 % stünden nach Angaben des Städtebundes Rückgängen in einzelnen Monaten von bis zu 20 % gegenüber. Insgesamt sei durch die Auswirkungen der Steuerreform 2005 damit zu rechnen, dass die Ertragsanteile 2006 um 1 % hinter dem Vorjahr zurückblieben. "Bleibt die Konjunktur gut, werden die Ertragsanteile 2007 und 2008 jeweils um 4 bzw. 5 % wachsen", so Pramböck. Sorgen bereitet dem Städtebund-Generalsekretär die Entwicklung der Zinsen nach oben: "Der 3-Monats-Euribor, der üblicherweise die Grundlage für die Kreditkonditionen bildet, ist nach jahrelangem Verharren auf niedrigem Niveau seit Oktober 2005 von 2,1 % auf aktuell 2,9 % gestiegen", erklärte Pramböck.

Kritik an Umlagetransfers der Gemeinden an Länder

Scharfe Kritik übte der Städtebund an den Umlagezahlungen der Städte/Gemeinden an die Bundesländer. "Die Transferabflüsse der Kommunen - ohne Wien - betragen jährlich mehr als 500 Mio. Euro", hielt Pramböck fest. Dieser Punkt müsse insbesondere bei der Vorbereitung der Finanzausgleichsverhandlungen 2008 eine zentrale Rolle spielen. Eine Entlastung der Kommunalbudgets sei insbesondere geboten, da damit die in den letzten Jahren eingetretene Investitionsschwäche der Städte und Gemeinden beseitigt werden könne. Der beim Städtetag 2006 diskutierte demographische Wandel der Gesellschaft, eine anhaltende Zuwanderung und die Notwendigkeit der Schaffung von Infrastrukturen bedingten gesunde Kommunalfinanzen, um die Herausforderungen im Sinne der BürgerInnen bewältigen zu können. "Die Städte müssen funktionieren, das wusste schon Karl Kraus", so Pramböck abschließend.(Schluss) stä

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