Guantanamo, Abu-Ghraib, Haditha - Einzelfälle mit System

KPÖ-Bundessprecher Messner fordert Ermittlungen des UN Kriegsverbrecher-Tribunals gegen Bush

Wien (OTS) - Neue, schockierende Berichte rütteln die europäische und die US-Öffentlichkeit auf. US-Marines sollen am 19. November 2005 im irakischen Dorf Haditha 24 Zivilisten - darunter alte Männer, Frauen und Kinder - getötet haben.

KPÖ-Bundessprecher Mikro Messner: "Die Behauptung, dass im Krieg Verbrechen passieren, dass es sich aber nur um tragische Einzelfälle handelt, ist zynisch. Krieg ist immer organisierter, staatlich verordneter Terror. Krieg zieht immer und zwangsläufig Willkür und Barbarei nach sich, wie die Geschichte der Kriege beweist, und wie die Geschehnisse in Guantanamo, Abu-Ghraib und Haditha einmal mehr belegen."

Makaber, so Messner, ist, dass die Familien der Toten, laut Bericht der "Washington Post", Entschädigungen in Höhe von 1500 bis 2500 Dollar erhalten haben: "Damit stellt das Pentagon klar, wieviel ein Menschenleben im Irak wert ist."

Messner zur politischen Verantwortung: "Zuerst haben Bush und seine Administration Kriegsgründe für einen Angriffskrieg konstruiert, dann wurden das Völkerrecht und die UN-Charta entsorgt, dann verbotene Napalm-ähnliche Kampfstoffe eingesetzt. Das UN Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag sollte mit Ermittlungen gegen Bush, Cheney und Rumsfeld beginnen."

Zuversichtlich ist Messner bezüglich des 21. Juni, dem Tag des Beginns des Wien Aufenthalts von George Bush. "Das breite Bündnis, welches von der AKS bis zur KPÖ, von den Grünen Wien bis zur GPA-Jugend, von der DIDF bis zur Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen reicht, hat schon gute Arbeit geleistet. Ich erwarte eine große Manifestation des Protests - wir KommunistInnen werden jedenfalls auch weiterhin unseren Beitrag für eine erfolgreiche Demonstration leisten."

Infos zur Demonstration "Stop Bush, Stop War - Für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit" finden sich unter www.stopbush.at

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