Konecny, Schimböck zu Eurofighter-Hearing im Bundesrats-Ausschuss: Entscheidung für Eurofighter wird immer dubioser

Wien (SK) - Als äußerst interessant und informativ bezeichneten heute der Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion, Albrecht K. Konecny und SPÖ-Bundesrat Wolfgang Schimböck den Verlauf des gestrigen Eurofighter-Hearings des Landesverteidigungsausschusses des Bundesrates Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. In der gestrigen Sitzung wurden sowohl Bundesminister Martin Bartenstein, als auch Nationalratsabgeordneter Peter Pilz und Ministerialrat a.D. Heribert Wagner, der damalige Projektleiter für die Abfangjäger-Nachfolge im Verteidigungsministerium, hinsichtlich der Entscheidung zugunsten des Eurofighters bzw. zu den Gegengeschäften befragt. ****

"Enttäuschend war, dass sich Bartenstein auf die dubiose Formel:
'alles ist verschwiegen', die scheinbar vom Schweigekanzler Schüssel ausgegeben worden ist, zurückgezogen hat und kaum zur weiteren Informationsbeschaffung beigetragen hat bzw. beitragen wollte", so Schimböck. Konecny betonte nach Durchsicht der Mitschriften über die Stellungnahmen im Ausschuss, dass von Heribert Wagner der Aktenvermerk hinsichtlich der Anmerkungen zur Vergabeempfehlung bestätigt worden ist.

"Im entsprechenden Vermerk ist von Heribert Wagner betont worden, dass die Kosten/Nutzwertanalyse eindeutig den Gripen als wirtschaftlichste Lösung für die Draken-Nachfolge ergeben hätte. Das heißt, sowohl mit den Gripen, als auch mit dem Typhoon hätte die künftige Luftraumüberwachung in Österreich sichergestellt werden können. Gleichzeitig wurde von ihm aber erklärt, dass der Eurofighter auszuscheiden wäre, da er keine Übergangslösung anbiete und die so genannten Kinderkrankheiten eine schwere Beeinträchtigung der Luftraumüberwachung in den kommenden Jahren darstellen könnten", stellte Konecny fest. "Die uns nun vorliegenden Aussagen bedeuten eine Vielzahl von aufklärungsbedürftigen Fragen und lassen die Entscheidung zugunsten des Eurofighter noch um einiges dubioser erscheinen. Ich fordere daher für meine Fraktion eine weitere eingehende Klärung dieser nun aufgeworfenen neuen Fragen", schloss Konecny. (Schluss) js/mp

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