Rieder präsentiert Wiener Rechnungsabschluss '05

"Wien ist eine der wenigen europäischen Millionenstädte mit Optimum an Leistungen bei stabilem Haushalt"

Wien (OTS) - Wiens Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Vizebürgermeister Dr. Sepp Rieder präsentierte im Rahmen des Mediengesprächs des Bürgermeisters einen vorbildhaften Rechnungsabschluss 2005 für die Bundeshauptstadt Wien: "Es gibt in Europa nicht viele Millionenstädte, die ihren Bürgern ein Optimum an kommunalen Leistungen mit einem stabilen Finanzhaushalt, konsequentem Schuldenabbau und Spitzenwerten bei öffentlichen Investitionen bieten können." Rieder weiter: "Herausragendes Merkmal ist für mich, dass wir die Finanzmittel für Sozialausgaben, Spitals- und Pflegeleistungen sowie für Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen aufbringen konnten, ohne neue Schulden einzugehen."

Die Eckdaten des Rechnungsabschlusses 2005 für Wien: Ein ausgeglichenes administratives Ergebnis, Rekordwerte bei den Investitionen, keine neuen Schulden und ein voller Maastrichtüberschuss.

Eckdaten Rechnungsabschluss 2005 - (Änderungen in Prozent gegenüber dem Rechnungsabschluss 2004)

o Einnahmen: 9,700 Mrd. Euro / + 1,62 Prozent o Ausgaben: 9,700 Mrd. Euro / + 1,62 Prozent o Investitionen: 1,524 Mrd. Euro / + 12 Prozent o Nachfragewirksame Ausgaben: 3,643 Mrd. Euro / + 6,8 Prozent o Invests in Bau- und Baunebengewerbe: 1,624 Mrd. Euro / + 15,5 % o Maastrichtergebnis - Überschuss: 275 Mio. Euro o Zuschüsse Krankenanstalten inkl. privater Rechtsträger: 1,171 Mrd. Euro / + 14,1 Prozent o Schuldenstand 31.12.05: 1,546 Mrd. Euro / - 1,3 Prozent****

Investitionen erreichen neuen Rekordwert: Quote stieg von 14,2 auf 15,8 Prozent

Wesentliches Merkmal des Budgetjahres 2005 war eine massive Investitionstätigkeit. Mit einer Investitionssumme von 1,524 Milliarden Euro (Investitionen, Investitionsförderungsdarlehen, Kapitaltransfers und Beteiligungen) aus dem Kernbereich des Magistrats liegt man hier weiter auf höchstem Niveau (dazu kommen die noch nicht vorliegenden Ergebnisse der Eigeninvests der zugeordneten Unternehmungen). Die Investitionsquote für den Kernbereich stieg von 14,2 Prozent (2004) auf 15,8 Prozent im Jahr 2005 und erreicht damit einen Rekordwert.

Nicht zuletzt aufgrund der im laufenden Budget durchgeführten Investoffensive sind die 1,524 Milliarden Euro gegenüber dem Budgetvoranschlag ein Plus von mehr als 200 Millionen Euro. Zusätzliche Ausgaben für Infrastrukturmaßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Bildung standen im Mittelpunkt. Das Ziel dabei: Den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt mit konkreten Programmen stärken. Der sehr positive Nebeneffekt: Aufträge für die Unternehmen und damit Absicherung von Jobs.

Die für das Bau- und Baunebengewerbe wichtigen wirksamen Ausgaben (sie setzen sich zusammen aus den baulichen Investitionen, der baulichen Instandsetzung, den Baukostenbeiträgen und aus Wohnbauförderungsmitteln) lagen mit 1,624 Milliarden Euro um 15,5 Prozent über den Vorjahreswerten.

Ausgaben der Stadt Wien in den Jahren 2001-2005 in Mio. Euro für Investitionen und das Bau- und Baunebengewerbe

o Investitionen (Sachanlagen und aktivierungsfähige Rechte) RA 2001: 445; RA 2002: 254; RA 2003: 285; RA 2004: 243; RA 2005: 270 o Darlehen zur Investitionsförderung RA 2001: 92; RA 2002: 253; RA 2003: 274; RA 2004: 333; RA 2005: 319 o Kapitaltransferzahlungen RA 2001: 761; RA 2002: 844; RA 2003: 778; RA 2004: 784; RA 2005: 935 o Investitionen im weiteren Sinne RA 2001: 1.299; RA 2002: 1.351; RA 2003: 1.337; RA 2004: 1.360; RA 2005: 1.524 o Anteil an Gesamtausgaben (Investquote) RA 2001: 12,92 %; RA 2002: 14,23 %; RA 2003: 13,62 %; RA 2004: 14,25 %; RA 2005: 15,71 % o Ausgaben für das Bau- und Baunebengewerbe RA 2001: 1.458; RA 2002: 1.425; RA 2003: 1.443; RA 2004: 1.406; RA 2005: 1.624 o Anteil an den Gesamtausgaben o RA 2001: 14,50 %; RA 2002: 15,01 %; RA 2003: 14,70 %; RA 2004: 14,73 %; RA 2005: 16,74 %

Nachfragewirksame Ausgaben: 3,6 Milliarden Euro für die Wiener Wirtschaft - Ebenfalls ein neuer Rekordwert

Auch die nachfragewirksamen Ausgaben (sie ergeben sich aus der Investquote, den geringwertigen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, der Instandhaltung, aus den diversen Verbrauchsgütern, den Energiebezügen, den Transporten, den Mieten, den Leistungsaufträgen und den Nachfrage auslösenden Transfers) der Stadt Wien nehmen eine besondere Rolle ein, kommen sie doch in Form von Aufträgen vor allem der Wiener Wirtschaft zu Gute. Sie erreichten mit 3,643 Milliarden Euro neuerlich einen Höchststand. Der volkswirtschaftliche Nutzen dieser Ausgaben ist freilich noch wesentlich höher.

Schulden abgebaut

Der Schuldenstand der Stadt Wien betrug zum 31. Dezember 2005 insgesamt 1,546 Milliarden Euro. Das bedeutet, dass seit dem Jahr 2000 (Schuldenstand 31. Dezember 2000: 2,044 Milliarden Euro) rund 500 Millionen Euro an Schulden abgebaut werden konnten. Das ist eine Reduktion um fast ein Viertel.

Ausgeglichenes Finanzergebnis 2005

Der endgültige Rechnungsabschluss der Stadt Wien für das Jahr 2005 weist bei einem Ausgabenrahmen von 9,7 Milliarden Euro ein ausgeglichenes administratives Ergebnis sowie einen vorläufigen Maastrichtüberschuss in der Höhe von 275,3 Millionen Euro aus.

Wirtschaft / Modernisierung / Hochtechnologie: 138 Millionen Euro für die Wiener Wirtschaft

Für Wirtschaftsförderung konnte wie im Vorjahr die Summe von rund 138 Millionen Euro eingesetzt werden, darin enthalten die Fachhochschulförderung in der Höhe von rund 3 Millionen Euro. Damit wurde die Modernisierung der Wiener Wirtschaft vorangetrieben. Hochtechnologieprojekte waren - wie auch in den Jahren davor - der Kernbereich dabei.

Effizienzsteigerungen: Personalstand sinkt weiter trotz Übernahme von Bundesaufgaben

In den letzten Jahren wurden immer wieder Aufgaben vom Bund an die Länder übertragen. Beispiele dafür sind das Melde-, Pass- und Fundwesen oder Aufgaben beim Sozialhilfevollzug, etc. Parallel dazu gelang es durch massive Effizienzsteigerungen, den Personalstand sogar zu senken. Ende 2005 lag dieser für den Magistrat, den KAV und Wiener Wohnen bei 57.894.

Maastrichtüberschuss dargestellt

Mit einem maastricht-relevanten Überschuss in Höhe von rund 275 Millionen Euro und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Fonds wird es Wien voraussichtlich erneut gelingen, die Vorgaben aus dem innerösterreichischen Stabilitätspakt (295 Millionen Euro) zu erfüllen.

Kampf gegen Arbeitslosigkeit: 52 Millionen Euro alleine im Jahr 2005

Wien ist das aktivste Bundesland im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Von Jahr zu Jahr aufgestockte Budgets dafür sind Ausdruck der massiven Hilfsbereitschaft der Stadt Wien für Menschen in Problemsituationen wie auch der nach wie vor ungelösten Situation am Arbeitsmarkt. 52 Millionen Euro standen dafür 2005 bereit, das ist eine Steigerung gegenüber 2004 um rund 10 Millionen Euro (+23 Prozent).

Während der eigentlich zuständige Bund zwischen 1999 und 2005 sein Gesamtbudget (laut Budgetbericht 2006) nur um 22,6 Prozent gesteigert hat, hat Wien im selben Zeitraum seine Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des waff um 72 Prozent gesteigert. Mit einem Landesbudget von 52 Millionen Euro konnte auch erreicht werden, dass bereits 2005 Wien das einzige Bundesland mit einer gesunkenen Arbeitslosenquote war.

Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie Qualifikationsmaßnahmen waren im Mittelpunkt der Bemühungen. Ein Beispiel: Das Programm "Personalfinder": Hier übernimmt der waff für Unternehmer, die Arbeitskräfte suchen, die Personalvorauswahl unter arbeitslos gemeldeten Wienerinnen und Wienern. Insgesamt konnten so 2005 672 Personen in Jobs vermittelt werden.

Stadt Wien-Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik

o Ausgaben für Arbeitsmarktpolitik: 1995: 4,7 Mio. Euro; 1999: 30 Mio. Euro; 2005: 51,5 Mio. Euro; 2006: 56 Mio. Euro

Sachbudgets - Details

Das Gesamtausgabenvolumen erhöhte sich im Jahr 2005 gegenüber 2004 von 9,55 Milliarden Euro auf 9,70 Milliarden Euro [blieb jedoch unter dem Wert von 2003 (9,82 Milliarden Euro]. In einzelnen Bereichen - wie dem Sozialbereich - wurden mehr Mittel eingesetzt.

o Wohnbauförderung - Einen wichtigen nachfragewirksamen Bereich stellt die Wohnbauförderung dar. Dafür wurden im Jahr 2005 568 Millionen Euro aufgewendet, um 48 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wobei wie schon in der Vergangenheit die Sanierung von Gebäuden besondere Bedeutung hatte. o Sozialmaßnahmen - Allein für direkte Transferleistungen im Bereich der Allgemeinen Sozialhilfe wurden um 15 Millionen mehr als im Vorjahr aufgewendet (+10 Prozent). Waren es im Jahr 2004 insgesamt 147 Millionen Euro, so waren es 2005 bereits 162 Millionen Euro. o Gesundheitsbereich - In diesem Bereich wurden für den ausgegliederten Wiener Krankenanstaltenverbund 1,125 Milliarden Euro als Zuschuss geleistet. Für Spitäler anderer Rechtsträger, wie etwa die Ordensspitäler, standen wiederum 46 Millionen Euro zur Verfügung. o Kultur - Der Aufwand für den Kulturbereich stieg gegenüber 2004 um 12 Millionen Euro auf 238 Millionen Euro, damit wird Wien auch weiterhin seinem Ruf und seiner Verpflichtung als Kulturmetropole gerecht.

(Schluss) mmr

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