Kickl: EU-Verfassung: Schüssel hat nichts dazu gelernt

Die Schande von Klosterneuburg

Wien (OTS) - Als Schlag ins Gesicht nicht nur der österreichischen Bevölkerung bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl das Ergebnis des EU-Treffens in Klosterneuburg. Die Union huldige bei der EU-Verfassung weiter einem Kurs des Drüberfahrens statt eines grundsätzlichen Umdenkens. "Die Menschen lassen sich von diesen taktischen Spielchen aber nicht täuschen", betonte der freiheitliche Generalsekretär.

Die Karten lägen jetzt offen am Tisch, erklärte Kickl: Schüssel sei einer der ärgsten EU-Verfassungsfanatiker. Das hätten die Worte von Außenministerin Plassnik klar gemacht. Schüssels Kurs laute: Mit Brüssel gegen die eigene Bevölkerung statt mit der Bevölkerung gegen den EU-Wahnsinn. In dieses Konzept passe auch die völlige Ignoranz gegenüber den 260.000 Unterzeichnern des Volksbegehrens "Österreich bleib frei". Die Verfassung sei nur ein Mittel zum Vorantreiben der Erweiterung, die keiner wolle.

Die FPÖ sei die einzige Heimatpartei, unterstrich Kickl. "Alle anderen sitzen mit Schüssel in einem Boot und gehen vor der EU auf die Knie." Die Verfassung sei gescheitert. Jeder Versuch, dieses Projekt wieder zu beleben und sich selbst zu entrechten, habe mit dem härtesten Widerstand der FPÖ und der Österreicherinnen und Österreicher zu rechnen. "Unsere Heimat ist zu schade dafür, um von einer Kaste von EU-Fanatikern in den Abgrund geführt zu werden."

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