Darabos: Schüssel hat weder Regierung noch ÖVP in Griff

In der ÖVP geht es drunter und drüber - Schüssel seit Tagen untergetaucht

Wien (SK) - "In der Regierung Schüssel geht es drunter und drüber", erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos zu den anhaltenden Querelen innerhalb der ÖVP in Sachen OMV-Verbund. Während sich Nationalratspräsident Khol gestern den Forderungen der Länder nach einem 51-Prozent-Anteil der öffentlichen Hand an der Energieversorgung angeschlossen hat, hat nach ÖVP-Generalsekretär Lopatka nun auch ÖVP-Klubobmann Molterer dem Wunsch Khols eine klare Absage erteilt. Und entgegen der bisherigen Linie in der ÖVP kann sich der Tiroler Landehauptmann Van Staa nun doch eine Regierungsfunktion für den designierten BZÖ-Obmann Westenthaler vorstellen. "Schüssel hat weder die Regierung noch seine Partei im Griff. Es regiert das blanke Chaos", betonte Darabos am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Darabos warf weiters die Frage auf, ob Schüssel überhaupt noch in der Regierung ist. Seit Tagen sei der Kanzler nun bereits untergetaucht und habe sich zu einer für Österreich derart essenziellen Frage wie die gesicherte Energieversorgung noch immer nicht geäußert. "Schüssel lässt lieber seine Vasallen streiten und ist selbst nicht bereit, etwas zum Zustandekommen einer großen für Österreich äußerst wichtigen Energielösung beizutragen", kritisierte Darabos. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer bekräftigte dabei auch die Forderung der SPÖ nach einem Runden Tisch, bei dem Bund, Länder, Gemeinden, die Vertreter von OMV und Verbund und Konsumentenschützer über den Vorschlag der Landeshauptleute verhandeln sollen. "Wir erwarten uns von Kanzler Schüssel, dass er sich endlich zu Wort meldet und seine Vorstellungen zur Energielösung bekannt gibt. Denn es kann nicht sein, dass ein Regierungschef in dieser so zentralen Frage nur durch Abwesenheit glänzt", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer abschließend. (Schluss) ps

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