Plünderer im NÖ Landhaus

Wien (OTS) - Eine überfallsartige Aktion im Landhaus, die im rechtswidrigen Eindringen und einer Plünderung der Fraktionsräume der FPÖ NÖ gipfelte, zeichnet ein beklemmendes Bild vom Demokratieverständnis in der St. Pöltener Tintenburg.

Die FPÖ-Fraktionsräume in St. Pöltener Landhaus wurden Dienstag früh von Einbrechern besonderer Art heimgesucht - die Plünderer sitzen im eigenen Haus. Wer nun tatsächlich die Anordnung dafür gegeben hat, dass die Räumlichkeiten der Freiheitlichen gewaltsam geöffnet und ausgeräumt wurden, ließ sich aufgrund der Vernebelungstaktik der Verwaltung noch nicht einmal vom angerückten ORF genau feststellen. Fest steht aber, dass nach Öffnung der Fraktionsräume alle Zimmer und Archivräume ausgeräumt wurden bis auf jenes von LAbg. Waldhäusl. Das Interieur und alle Akten, darunter vertrauliche Schriftstücke, wurden kurzerhand in einem öffentlich begehbaren Raum gelagert.
Offizielle Begründung für die Plünderung - "die Räume werden benötigt".

Inoffiziell hängt die Aktion deutlich mit dem Bestreben zusammen, nach dem Ausscheiden von Mag. Thomas Ram die Freiheitlichen um ihr gesetzlich verankertes Recht auf Fraktionsstatus zu bringen.
FPÖ NÖ FO LAbg Gottfried Waldhäusl: "Diese Nacht und Nebelaktion zeigt deutlich, wie Prölls Raubritter die demokratischen Werte mit Stiefeln treten. Abgesehen davon, dass jetzt niemand letzt verantwortlich sein will, ist auch evident, dass die FPÖ nicht einmal eine Frist bekam, innerhalb der sie selbst die Räume freimachen hätte können. Ich weiß nicht, was die Raubritterschaft mit der Plünderung im eigenen Haus erreichen wollte. Selbst wenn ich nur noch ein zwei Quadratmeter Büro zur Verfügung gestellt bekomme, werde ich weiterarbeiten wie bisher. Und nach der Wahl 2008 haben wir ohnehin wieder Klubstärke und bekommen die Räumlichkeiten zurück."

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LAbg. Gottfried Waldhäusl, 0664 1431434
Abg.z.NR Barbara Rosenkranz, 01 40110 5558

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