Schwarzgrüne Chaos-Tage: Rückzieher und Umfaller stehen auf der Tagesordnung

Frais: "Pannen in der Regierungskoalition schaden dem Ruf Oberösterreichs"

Linz (OTS) - "Ein schwarzgrüner Polit-Cocktail aus Pannen, Betriebsunfällen, Rückziehern und Umfallern wird den BürgerInnen in Oberösterreich derzeit von Anschober und Pühringer serviert. Begonnen hat die jüngste ÖVP/Grün-Pannenserie mit der missglückten Sperrstunden-Kampagne von Hiesl und Strugl, bei der der zuständige LH Pühringer mittlerweise einer Allianz von drei Parteien und Experten gegenüber steht. Auch im Landtag musste zuletzt die kürzeste Ausschusssitzung aller Zeiten stattfinden, weil ÖVP/Grün eine falsche Regierungsvorlage eingebracht hatten. Bei den Handymasten konnte der Widerstand der SPÖ eine ÖVP/Grün-Packelei im Vorfeld von Behördenverfahren gerade noch verhindern. Auch die zuerst geplante und dann zurückgezogene generelle Erhöhung der Verkehrsstrafen stellt einen weiteren Betriebsunfall dar", betont SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Mit untauglichen Mitteln versuchen ÖVP/Grüne derzeit ihre politischen Ziele zu erreichen und scheitern dabei immer häufiger. "Gemeinsam haben die Betriebsunfälle von ÖVP und Grünen, dass stets am korrekten Verfahren und an demokratischen Vorgehensweisen vorbei operiert wird. Bei den Sperrstunden machen Hiesl und Strugl eine Kampagne, ohne dass sich der zuständige LH Pühringer dazu äußert. Gegen die breite Ablehnungsfront wird LH Pühringer die Sperrstundenverordnung wohl kaum ändern und Strugl wird gemeinsam mit Hiesl die Kampagne zu Grabe tragen", so der SP-Klubchef.

Beim Mobilfunkpakt wurde von LH Pühringer ein bereits zwischen ÖVP und Grün abgestimmtes Papier ausgesandt, das die Gemeinden zu Handlangern der Mobilfunkbetreiber machen würde - unter Missachtung der BürgerInnenrechte und des Behördenverfahrens. Auch bei den Verkehrsstrafen haben LR Anschober und LHStv. Hiesl unzuständigerweise massive Erhöhungen präsentiert, die sie wegen Rechtswidrigkeit umgehend wieder zurückziehen mussten. "Um Kompetenzen und Rechtsstaat scheinen sich ÖVP und Grüne immer weniger zu kümmern", kritisiert Frais.

Aber auch in ihrem ureigenen Verantwortungsbereich passieren ÖVP und Grünen kuriose Fehler: Der Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss hatte am 18.05.06 zu tagen, um über Regierungsantrag die Genehmigung eines Aufsichtsratspostens von Landesrat Sigl in der Oö. Thermenholding GesmbH zu beschließen. "Knapp vor der Sitzung stellte sich heraus, dass Sigl gar nicht Aufsichtsrat der Thermenholding ist und auch in absehbarer Zukunft nicht sein wird. Peinlich: Der Antrag musste zurückgezogen und der Ausschuss wieder geschlossen werden, ohne einen Beschluss zu fassen. So ein Irrtum ist einmalig in der Landtagsgeschichte", so Frais.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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