"Kleine Zeitung" Kommentar: "Kurzsichtige Landeshauptleute haben viel Energie vernichtet" (von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 24.05.2006

Graz (OTS) - Sie sind wieder geritten, die Kämpfer für unser Wasser. "Die Wasserkraft muss österreichisch bleiben", hieß der entsprechend modifizierte Spruch, den sich die wackeren Landeshauptleute gestern auf die Fahnen geschrieben hatten. Angeblich wollten sie verhindern, dass sich nach einem staatlichen Rückzug aus der Mehrheit an der Verbundgesellschaft früher oder später Privatleute oder - noch schlimmer - böse Ausländer oder Scheichs unsere Kraftwerke krallen und diese . . . Ja, was eigentlich? Abreißen und außer Landes bringen? Kaprun in die Wüste verpflanzen, Donaukraftwerke an den Rhein?

So klar hat es auch keiner der Landesoberen erklärt. Ihnen ging es nur darum, mit Sprechblasen vom drohenden "Ausverkauf des Wassers" Stimmung zu machen. Der Begriff Wasser ist bei uns dermaßen mit Ängsten, absurden Vorstellungen und Vorurteilen besetzt, dass eine sachliche Debatte darüber unmöglich ist. Jetzt ist es ohnehin zu spät, vernünftig über die angedachte Fusion von OMV und Verbund zu einem Energiekonzern von europäischem Format zu reden.

Das Projekt ist erfolgreich umgebracht worden. Von Landeshauptleuten, die tatsächlich glaubten, eine Wieder-Verstaatlichung von OMV-Verbund durchsetzen zu können. Einstimmig haben sie auf eine zumindest 51-prozentige, öffentliche Mehrheit gedrängt. Und mit Droh- und Veto-Gebärden politisiert.

Das war der Regierung zu viel. Sie hat keinen Bock darauf, das Projekt noch in dieser Legislaturperiode weiter zu verfolgen. Weil der gestrige Beschluss der Länder im Wahljahr wohl zu viel Ärger bringt. Man könnte jetzt lang und breit darüber klagen, kurzsichtige Landesfürsten hätten OMV-Verbund eine gemeinsame und profitable Erschließung südosteuropäischer Energiemärkte vermasselt. Stimmt auch!

Erhellender ist es, hinter die Kulissen dieser gestrigen, unseligen Landeshauptleute-Konferenz von St. Pölten zu schauen: Dort wieselten machtgierige Kraftwerkskaiser - vor allem aus der niederösterreichischen Provinz - herum, die ihre Landeshauptleute vor ihren Karren spannten.

Sie wollten via Mehrheit an OMV-Verbund dort mitregieren und vor allem näher an die Profitquellen des Verbundes heran. Der betreibt Dutzende, in den Büchern bereits abgeschriebene Wasserkraftwerke, die extrem kostengünstig Strom erzeugen. Der Traum ist geplatzt. Wie die leere Phrase vom "Ausverkauf der Wasserkraft". Und die Idee von einem hochprofitablen Energieriesen im Europa-Format, der Österreich gestärkt hätte. ****

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