Fusioniert die Länder!

Presse-Leitartikel von Michael Fleischhacker vom 24.05.06

Wien (OTS) - Fusioniert
die Länder!

LEITARTIKEL von Michael Fleischhacker

Das Gezerre um die OMV/Verbund-Fusion zeigt: Der Föderalismus macht dieses Land reformunfähig.

Ach ja, unsere Landeshauptleute. Immer das Ohr am Volk, stets um das Wohl ihrer Leutchen bemüht, unerschrocken im Widerstand gegen die Vernunft und auch sonst ein herziges Völkchen. Die bejubelten Stars der verfassungsmäßigen Operettenliga namens Föderalismus glänzen seit jeher durch die Fähigkeit, sinnvolle Veränderungen in der Architektur der Verwaltung, in der Gestaltung des Sozialsystems, in der Planung überregionaler Infrastrukturen und in der Entfaltung von wirtschaftlichem Wettbewerb zu blockieren. Sie ignorieren Pensionsreformen, sabotieren Verkehrsprojekte und zementieren das öffentliche Eigentum an den Energieversorgern. Weil sie sich einfach nicht vorstellen können, dass das wirkliche Leben auch in die gut geheizten Stuben der Landesregierungen Einzug hält.
Vielleicht sollte man dafür Verständnis haben: Wenn man sich schon der unglaublichen Mühe unterwinden muss, jährlich an die 30 Prozent des österreichischen Steuergeldes zu verbrauchen, obwohl man _ so ungerecht ist die Welt _ selber kaum etwas dazu beitragen darf, dann möchte man wenigstens ungestört und mit der angemessenen Pracht die Huldigungen der dankbaren Landesbürger entgegennehmen dürfen.
Das offizielle Argument für die ziemlich durchgängige Blockadepolitik der Länder ist auch jetzt, wo es um die Verhinderung der Fusion von OMV und Verbundgesellschaft geht, die "Versorgungssicherheit". Und dabei lügen unsere regionalen Hugo-Chavez-Kopien nicht einmal, sie haben nur ihr eigenes Verständnis des Begriffs: Es geht um die Sicherheit, dass sie auch weiterhin brave Beamte, schlimme Politiker und sonstige Fälle von nicht marktfähiger Arbeit versorgen können. Und dass sie sich in budgetär schwierigen Zeiten mit Sondermitteln aus den Erträgen der Energieversorger versorgen können, wenn es darum geht, sich als Big spender in die Herzen ihrer Bürger zu zahlen.

Beim Verschleiern dieses Kernanliegens werden einige der Länderfürsten, großzügig präsentiert vom österreichischen Zentralorgan für sekundären Analphabetismus, sogar zu Dichterfürsten:
"Unsere Wasserkraft", erklärte in der gestrigen "Kronen Zeitung" der Niederösterreicher Erwin Pröll, "darf nicht von ausländischen Investoren ins Ausland entführt werden!" Schade, dass Pröll nur dichtet und nicht malt. Die Entführung der Wasserkraft bei Nacht _ noch dazu von Ausländern ins Ausland! _ wäre sicher ein hübsches Motiv im Caspar David Friedrich-Stil: Der ausländische Investor, das Seidenhemd von Schweißflecken und Blutspritzern verunziert, zerrt vor bizarrer, von Blitzen durchzuckter Alpenkulisse die sich mit Händen und Füßen wehrende Wasserkraft durch die düstere Nacht (wahrscheinlich hat er sie vorher vergewaltigt, der Saukerl, aber das erkennen wir nicht, die Löcher im Kleid könnten auch vom Heuschreckenfraß stammen). Sharon Stone hat bei Schiele geweint? Pröll würde sie von einem Heulkrampf zum nächsten treiben.
Der Steirer Franz Voves, ein Gitarrist von Gnaden, summt derweil leise und traurig den Globalisierungsblues: "Das Wasser ist das Erdöl der Zukunft. Ein Abverkauf des wertvollen Gutes wäre Wahnsinn." Stimmt schon, man glaubt gar nicht, was alles ein Wahnsinn wäre, wenn es einer wäre. Die Frage, ob das Wasser nicht auch das Kernöl der Zukunft ist, ließ Voves zunächst unbeantwortet. Warum? Keine Ahnung, vielleicht hat ihm Erwin Pröll durch den Semmeringtunnel zugeflüstert, dass der Ausländer, der Investor vor allem, inzwischen auch vor der Entführung größerer Mengen von Kürbissen nicht zurückschreckt. Man soll sein Schicksal nicht herausfordern, wer wüsste das besser als ein ehemaliger Eishockeyspieler.

Sollte es den kleinkarierten Landesfürsten dieser Republik im Verein mit dem von Panik-Attacken geplagten SPÖ-Vorsitzenden tatsächlich gelingen, eine sinnvolle Lösung für den österreichischen Energiesektor zu torpedieren, wäre das nicht nur eine Niederlage der Vernunft. Es wäre auch der letzte Beweis dafür, dass es völlig sinnlos ist, in diesem Land Strukturreformen in Angriff zu nehmen, solange Provinzpolitiker, die für nichts verantwortlich sind als fürs Geldausgeben, nach Belieben blockieren können.
Vielleicht sollte man einfach einmal den umgekehrten Weg gehen und die Bundesländer fusionieren. Das hätte den entscheidenden Vorteil, dass sich niemand Sorgen über einen Ausverkauf an ausländische Investoren machen müsste. Pröll und Voves bleiben im Land. Versprochen.

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