Ellmauer: Wir hetzen nicht, wir handeln!

Moslem-Studie bestätigt Notwendigkeit des Fremdenrechtspaketes 2005

Wien (ÖVP-PK) - Mit dem Fremdenrechtspaket und dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht wurden jene Maßnahmen beschlossen, die eine für unser Land und deren Bewohner gezielte und schonende Integration möglich machen. "Wir hetzen nicht, wir handeln", stellte daher heute, Mittwoch, ÖVP-Menschenrechtssprecher Abg. Matthias Ellmauer zu der in den letzten Wochen aufgeflammten "Integrationsdebatte" rund um die Moslem-Studie des Innenministeriums fest. ****

"Nur wer einigermaßen unsere Sprache beherrscht und Kenntnisse über unser Land, unsere Geschichte und unsere Gesetze hat, zeigt die notwendige Bereitschaft, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Die Mehrheit jener Menschen, die länger oder für immer bei uns leben wollen, ist auch bereit, sich bei uns heimisch zu fühlen", warnt Ellmauer vor einer steigenden Emotionalisierung der Ausländer-Debatte. Als Menschenrechtssprecher ist es dem ÖVP-Abgeordneten ein Anliegen, die Würde des Einzelnen zu achten. "Im Sinne der heimischen Bevölkerung und des sozialen Zusammenhalts ist es aber notwendig, Sitten und Gebräuche jenes Landes zu akzeptieren, in dem man leben möchte."

Mit dem Fremdenrechtspaket 2005 wurden wichtige Integrationsmaßnahmen beschlossen. "An diesen Integrationsvereinbarungen ist nicht zu rütteln. Sie sind gesetzliche Basis für ein respektvolles Miteinander der Kulturen und Religionen", warnt Ellmauer sowohl vor den "Scharf"-als auch vor den "Weichmachern" in dieser Debatte. "Die Sicherheitspolitik von Bundesminister Liese Prokop ist Garant für dieses Miteinander - vor allem auch unter Einbindung der Menschenrechte."
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