Außenministerium zu Entwicklungshilfeleistungen

Zu HEUTE-Artikel vom 23. Mai 2006

Wien (OTS) - Die in der Ausgabe von HEUTE vom 23. Mai 2006 enthaltene Darstellung der österreichischen Entwicklungshilfeleistungen unterliegt einer Fehlinterpretation einer OECD-Statistik. Dadurch wird in der Öffentlichkeit ein falsches Bild vermittelt.

Bei in diesem Artikel als Entwicklungshilfe bezeichneten Leistungen an Polen, Russland, Bulgarien und Ungarn handelt es sich nicht um Entwicklungshilfeleistungen "Official Development Assistance" (ODA), sondern um "Official Assistance" (OA). Das sind Leistungen öffentlicher Stellen zur wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung von Übergangsländern. Somit hat Österreich an keines dieser genannten Länder Entwicklungshilfe geleistet. Österreich hat aber durch öffentliche Leistungen an diese Länder dazu beigetragen, die Lebens- und Wirtschaftsbedingungen der Menschen dort zu verbessern und die Demokratie zu stärken. Diese Investitionen machen Europa stabiler und Österreich sicherer. Solche Leistungen wurden zwar statistisch von der OECD erfasst, jedoch nicht als Entwicklungshilfe angerechnet.

Die zitierten Daten beziehen sich auf den Zeitraum bis 2004. Seither erfolgt die Erfassung solcher Leistungen durch die OECD überhaupt nicht mehr, da die Statistik, auf die hier Bezug genommen wurde, immer wieder zu Fehlinterpretationen geführt hat.

Im Fall von Polen und Ungarn gelten die genannten Zahlen somit für die Periode vor dem EU-Beitritt dieser Länder. Weitere erwähnte Länder wie Kamerun und Ghana gelten gemäß der gültigen Liste der OECD nach wie vor als Entwicklungsländer, weshalb die erbrachten Hilfeleistungen und Entschuldungen auch als Entwicklungshilfeleistungen anrechenbar sind. Österreich folgt damit seinen internationalen Verpflichtungen, die ärmsten Menschen zu unterstützen.

Im Zusammenhang mit den Entschuldungen darf darauf hingewiesen werden, dass die jeweiligen Entscheidungen von den im sogen. Pariser Club vertretenen Gläubigerländern gemeinsam getroffen werden. Österreich ist Mitglied des Pariser Clubs und daher verpflichtet, diese internationalen Entscheidungen mit zu tragen und umzusetzen.

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