IV: Ökostrom-Novelle bringt Rechtssicherheit und Kalkulierbarkeit

Koren begrüßt Beschluss im Nationalrat - Rechtssicherheit für Investoren gewährleistet - Kostenbelastung wird kalkulierbar

Wien (OTS) - Wien (PdI) Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßt den heute, Dienstag, zu fassenden Nationalrats-Beschluss zur Novelle des Ökostromgesetzes. "Die Novelle trägt durch eine gesetzliche Deckelung der Förderungen zur Rechtssicherheit und Kalkulierbarkeit der Kosten bei. Industrie und Haushalte werden künftig nicht mit explosionsartig steigenden Kosten konfrontiert wie bisher", sagte IV-Vize-Generalsekretär Peter Koren. Von einem "massiven Rückschritt" könne keine Rede sein. Man dürfe nicht außer Acht lassen, dass aufgrund der Überförderung der letzten Jahre die Kostenbelastung für Stromkunden allein 2006 gegenüber dem Vorjahr um 70% gestiegen ist -und in den nächsten Jahren weiter ansteigen wird. "Einzelne Industrieunternehmen bezahlen schon heute über drei Millionen Euro an Förderbeiträgen für Ökostrom. Damit war die Grenze der Finanzierbarkeit für einige bereits überschritten", so Koren.

In Zukunft werde durch das klar definierte Förderbudget von insgesamt einer Milliarde Euro zusätzlich garantiert, dass die Belastung für die Stromkunden innerhalb der politisch vorgegebenen Grenzen bleiben. Die Novelle enthalte nunmehr eine klare Regelung für den Ökostromausbau bis zum Jahr 2011, mit fixen Fördersummen und Effizienzkriterien, um die Anlagen konkurrenzfähiger zu machen.

Für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen werden insgesamt 60 Millionen Euro an Unterstützungsmittel bis 2012 zur Verfügung gestellt, wovon 30 Prozent für die Förderung von industriellen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen vorgesehen sind. Sie können bis zu 10%ige Investitionszuschüsse erhalten. "Damit werden endlich industrielle Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ins Förderregime eingebunden. Die Eigenstromerzeugung gekoppelt mit der wirtschaftlichen Nutzung der Abwärme in Industrieanlagen ist besonders umweltfreundlich, effizient und kostengünstig.", so Koren abschließend.

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