Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar

Wien (OTS) - Auf Kurs nach Nirgendwo

Schon der Start Peter Westenthalers stand unter keinem guten Stern. Da verkaufte er im Glauben an einstige Freundschaft die Nachricht von seinem Comeback exklusiv an die Kronenzeitung - und landete nicht einmal auf Seite 1, denn die scheint dort für den EU-Berserker H.P. Martin reserviert.

Kann sich der altneue BZÖ-Vormann da noch mit der Erfahrung trösten, dass zuletzt eher gegen als mit dem auflagenstarken, aber imageschwachen Blatt Wahlen gewonnen worden sind, so wird er dem entscheidenden Unstern seines Neustarts nicht entkommen: seinem Lebensmenschen Jörg Haider. Westenthaler war diesem zuerst viele Jahre treu ergeben, um sich dann ebenso konsequent von Haider abzuwenden. Wie will er da glaubwürdig in einer Partei agieren, die dessen Geschöpf war und allem Anschein nach geblieben ist?
Haider hat zuerst die FPÖ und dann das BZÖ vor allem zu einem Zweck missbraucht: um seine Stellung als Kärntner Regionalfürst abzusichern. Immer wieder mussten die BZÖ-Minister mit einem Veto drohen, wenn nicht alle Wünsche Kärntens erfüllt werden. Geht Westenthaler auf Konfrontation mit den Kärntner Partikularinteressen, dann trifft er damit aber den weitaus mächtigsten Landesverband seiner Partei. Bleibt das BZÖ hingegen Erfüllungsgehilfe der Kärntner Anliegen, dann hat es im Rest Österreichs keine Chancen.

Westenthaler kann auch ideologisch der Spagat kaum gelingen: Er hat zwar zwischen 2000 und 2002 im Sog Susanne Riess-Passers einen kühnen Wandel zum Wirtschaftsliberalen begonnen, der Staats- gegen (beamtete, regionale, ständische) Sonderinteressen vertreten hat, das BZÖ hat hingegen bisher keinen klaren Kurs mehr zusammengebracht. Zwar versuchten die Herren Gorbach und Scheibner noch zaghaft eine Fortsetzung des Reformkurses; Haider hingegen war (auch abgesehen von seinen Kärntner Interessen) längst zum Staatsinterventionisten mutiert; seine Schwester hat überhaupt keinen erkennbaren Gestaltungswillen; und die orange Justizministerin hat sich als Linksliberale nach der Art Heide Schmidts entpuppt.

Wir werden ja bald sehen, wo sich der neue Koordinator des BZÖ positioniert: Etwa bei der Ortstafelverordnung, wo Hubert Gorbach schon als treuer Exekutor Haiders sein Veto angekündigt hatte . . .

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