"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Lahme Enten" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 23.05.2006

Wien (OTS) - Die Amerikaner nennen die letzten Monate der Amtszeit des Präsidenten eine "Regierung der lahmen Enten". Als "lame duck administration" schleppt sie sich dahin: Niemand nimmt sie Ernst; niemand will sich festlegen; Freund und Feind warten mit Entscheidungen, bis der neue Präsident die Richtung vorgibt.
Das erleben wir derzeit auch in Österreich, und zwar noch viel krasser als sonst in den letzten Monaten vor Neuwahlen. Das BZÖ versucht nicht einmal mehr, Regierungskompetenz vorzutäuschen: Der Vizekanzler macht seinen Abgang davon abhängig, wann ihn der Tourismusunternehmer Walter Klaus ruft. Er will nur noch die EU-Präsidentschaft auskosten. Ab Juli ist ihm das Wohl seines künftigen Arbeitgebers wichtiger als die Regierungsarbeit. Das sagt alles.
Der Bundeskanzler beharrt zu Recht (und hoffentlich auch bis zum Ende dieser Koalition) darauf, die Regierung nicht vollends zur Propagandamaschinerie verkommen zu lassen. Das BZÖ sollte Schüssel dankbar sein, wenn er Peter Westenthaler daran hindert, als Minister oder gar als Vizekanzler seine Inkompetenz zu beweisen.
Alles in allem aber bleibt nur ein Schluss: Je eher die "lahmen Enten" dieser Koalition abtreten, desto besser. Wie auch immer sich die nächste Regierung zusammensetzen wird: Jeder Monat, den sie früher zu arbeiten beginnen kann, ist ein Gewinn.

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