Achleitner: Fortschrittliche Familienpolitik der Bundesregierung

Opposition sollte das anerkennen

Wien (OTS) - "Die Evaluierungsstudie zum Kinderbetreuungsgeld
zeigt, dass wir mit der Einführung des Kinderbetreuungsgeldes den richtigen Weg gegangen sind. Jetzt gilt es diesen Weg weiter auszubauen. Das Kinderbetreuungsgeld ist ein Erfolgsmodell, eine universelle Familienleistung im Sinne der Wahlfreiheit, die wir auch beibehalten. Weiters belegt die Studie, dass die wichtigsten Ziele erreicht wurden. Daher kann ich die Aussagen der SPÖ nicht nachvollziehen, die einige wenige Sätze - aus dem Zusammenhang gerissen - zitiert und daraus krampfhaft die ihr genehmen Schlüsse zieht", kommentierte die BZÖ-Familiensprecherin Abg.z.NR DI Elke Achleitner.

Jetzt gelte es das Kinderbetreuungsgeld weiterzuentwickeln und die für das BZÖ längst überfällige Abschaffung der Zuverdienstgrenze durchzusetzen. Das Kinderbetreuungsgeld bietet Wahlfreiheit für die Eltern, der Bezieherkreis wurde um rund ein Viertel ausgeweitet, die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher hat sich, bedingt durch die längere Bezugsdauer von 70.000 in der alten Karenzgeldregelung um 100.000 auf 170.000 gesteigert. Ebenso herrscht eine große Zufriedenheit und Akzeptanz der Eltern mit der Höhe und Dauer des KBG. 13 Prozent der Familien werden allein durch das KBG über die Armutsgefährdung gehoben, gerade für jüngere Familien ein wichtiger Effekt. Auch die Väterbeteiligung hat sich mittlerweile mehr als verdoppelt, wobei auch hier die Zuverdienstgrenze ein Hindernis darstellt. Das Kinderbetreuungsgeld ist ein wichtiger Baustein in einem Bündel von Maßnahmen für ein familienfreundliches Österreich. Das BZÖ baut seine Familienpolitik auf vier Säulen auf: den monetären Leistungen, der sozialrechtlichen Absicherung, der steuerlichen Entlastung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Zusammenwirken dieser Maßnahmen wird auch die Geburten positiv beeinflussen.

"Das Kinderbetreuungsgeld ist eine Familienleistung, die allen zu Gute kommt. Es schafft Wahlfreiheit, ob Frauen ihre Kinder selbst betreuen wollen oder externe Kinderbetreuung in Anspruch nehmen wollen. Die Ergebnisse zeigen, dass der Großteil der Mütter und Väter in den ersten beiden Jahren die Kinderbetreuung innerhalb der Familie organisieren wollen. Das sind die Wünsche der Eltern, die von den Oppositionsmodellen permanent ignoriert werden, weil es nicht ins ideologische Weltbild passt. Haarsträubend ist jedoch die Aussage von Frau Kuntzl, dass das Instrument des Kinderbetreuungsgeldes die Emanzipation um Lichtjahre zurück schießt. Wie soll man das denn verstehen? Sind für Kuntzl Frauen schon alleine deswegen nicht emanzipiert, weil sie sich um ihre Kinder kümmern? Die Opposition sollte einsehen, dass in den letzten Jahren unter Familienministerin Ursula Haubner Meilensteine gesetzt wurden, die vor allem den Kindern, aber auch den Müttern und Vätern zu Gute kommen. Das BZÖ als die Familienpartei, wird diesen erfolgreichen Weg weitergehen und die Abschaffung der Zuverdienstgrenze vorantreiben. Wir geben den Familien Kontinuität, Sicherheit und Vertrauen", bekräftigt die BZÖ-Familiensprecherin abschließend.

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