"Die Presse" Leitartikel: "Peinliche Suche nach orangem Wunderwuzzi" (von Martina Salomon)

Ausgabe vom 19.5.2005

Wien (OTS) - Die Selbstbeschädigung des kleinen Koalitionspartners geht munter weiter. Wer macht Haiders Schmutzarbeit?
So schlimm war das Kandidaten-Ringa-Reia seinerzeit ja nicht einmal bei der Wiener ÖVP! Die auf wackeligen Beinen stehende Jörg-Haider-Erfindung BZÖ führt gerade ein weiteres politisches Lehrbeispiel an Selbstbeschädigung vor. Denn Parteien, die nur mit Nabelbeschau beschäftigt sind, können öffentlich nicht mehr mit anderen Themen durchdringen.
Das hätten die Orangen mindestens ebenso notwendig wie einen endgültigen Spitzenkandidaten. Doch da scheint es einen - eigentlich mehrere - Haken zu geben. Erstens der Name: Jörg Haider will nicht der Kandidat sein, zumindest nicht der offizielle. Verlierer zu sein war noch nie sein Ding, daher drückt er sich vor der Verantwortung, obwohl jeder weiß, dass er die eigentliche Schaltzentrale der Partei ist. Ohne ihn sind die Orangen nichts. Wenn er aber - was zu erwarten ist - weniger Stimmen bekäme als "Hauptfeind" Strache, dann hätte er sozusagen das Kainsmal auf der Stirn. Und das macht sich auch als Landeshauptmann nicht besonders gut. Daher muss die Schmutzarbeit jemand anderer übernehmen.

Warum nicht Vizekanzler Hubert Gorbach? Er hat zwar nicht so gute Beliebtheitswerte wie Karin Gastinger, aber lange nicht so schlechte wie Jörg Haider. Allerdings hat sich der redselige Vorarlberger selbst aus dem Spiel genommen, indem er laut über seinen künftigen Job nach der Politik sprach. Schwerer taktischer Fehler. Dazu kommt, dass Gorbach ein vielfach gebrochenes Verhältnis zu Jörg Haider hat. Doch das spielt bei den Männerfreund- und -feindschaften rund um den Landeshauptmann keine allzu große Rolle. Nur mit den Partei-Frauen war der Bruch immer ein endgültiger.
Dass nun Peter Westenthaler Ass im orangen Ärmel ist, entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie: Hat doch Westenthaler - damals als FP-Klubobmann - gemeinsam mit Susanne Riess-Passer und Karl-Heinz Grasser nach Knittelfeld das Handtuch geworfen, genervt von Haiders Kapriolen. Jetzt ist er selbst Teil eines neuen Verwirrspiels. Denn Westenthaler besteht auf dem Vizekanzleramt. Weil der Bundeskanzler aber keine Neigung zu einer weiteren Regierungsumbildung hat, herrscht Ratlosigkeit beim BZÖ.
Braucht Westenthaler so dringend einen neuen, gut bezahlten Job? Oder ist es ihm wichtig, für ein paar Monate Vizekanzler spielen zu dürfen? Mehr ist es ja wohl nicht. Besonders aufregende Reformen müsste der neue Infrastrukturminister nicht mehr durchsetzen, die Legislaturperiode ist so gut wie vorbei. Umgekehrt ist aber gerade dieses Monsterressort nicht eines, das man im Vorübergehen durchschaut. Davon kann Monika Forstinger ein betrübliches Lied singen.

Gut, die Vizekanzlerwürde wäre Aufputz für das BZÖ-Kandidatenimage. Gleichzeitig aber müsste sich das BZÖ wieder einmal mit dem unliebsamen Thema des Job-Zuschanzens beschäftigen. Abgesehen von der mangelnden personellen Kontinuität, die ohnehin Hauptmerkmal des kleinen Regierungspartners seit 2000 ist.
Westenthaler bringt aber zumindest einen gewissen Bekanntheitswert mit und könnte im blauen Feld grasen. Das ist Vor- und Nachteil zugleich: Denn viele Wähler könnten ihn den Freiheitlichen zuordnen und irrtümlich dort ihr Kreuzerl machen.
Und die Inhalte? Die spielen derzeit keine Rolle, außer der Ortstafelfrage, die Haider für sein Grundmandat in Kärnten braucht. Kein Mensch weiß ja im Grunde, wofür das BZÖ steht. Da ist einerseits der alte, rechte Tenor in der Ausländerfrage. Da ist andererseits die liberale Justizministerin. Gastinger ist auch dank eines ausgezeichnet funktionierenden Ressorts und einer guten Portion Sozialkompetenz öffentlich nicht die Fettnäpfchentreterin geworden, die man erwartete. Sie steht für eine Art oranges Liberales Forum -etwa bei der Homo-Ehe, die sie aber auch in der eigenen Partei nicht durchbrachte.
Zum Beispiel bei ihrem Klubobmann Herbert Scheibner. Er ist der, der am Ende des Tages übrig bleiben könnte. Sein Lieblingsjob war jener des Verteidigungsministers, den er nur ungern räumte. Von Haider war er oft genervt, wäre aber loyal genug, das Himmelfahrtskommando zu übernehmen.
Doch das erklärte Ziel (das im Grunde auch Wolfgang Schüssel anstrebt) ist mit allen handelnden Personen kaum zu erreichen: eine schwarz-orange Mehrheit im Parlament. Das kann sich Haider ziemlich abschminken - gleichgültig, wen er uns demnächst als Wunderwuzzi präsentiert.

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