Kranzl: Wirtschaftskompetenz a´la ÖVP: 380.000 Arbeitslose, 1.044.000 armutsgefährdete Menschen!

Rede des Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel zur "Rede zur Lage der Nation"

St. Pölten, (SPI) - Überheblichkeit und Arroganz ortet SP Landespartei-Vorsitzende - Stv. LRin Christa Kranzl zur Rede des Bundeskanzlers und ÖVP Parteiobmannes Wolfgang Schüssel in seiner Rede zur Lage der Nation am Montag. "Wenn 380.000 Menschen ohne Job sind, 1.044.000 Menschen von Armut betroffen sind, wenn diese nicht wissen wie sie ihren täglichen Lebensaufwand abdecken sollen, ihre Miete nicht zahlen können, dann grenzt das an eine Realitätsverweigerung par excellence", so LRin Christa Kranzl.****

Wie schaut denn die Bilanz dieser Bundesregierung aus:
Steuergeschenke für Großkonzerne in Form von Gruppenbesteuerung und Körperschaftssteuersenkung und 55 Steuerbelastungen für Männer, Frauen, ArbeitnehmerInnen, PensionistInnen, Klein- und Mittelbetriebe. Massive Verteuerungen im Gesundheitssystem (mehrfache Rezeptgebührenerhöhungen, vermehrte Selbstbehalte, Streichung der kostenlosen Mitversicherung von kinderlosen Ehefrauen), Totalabverkauf und Verscherbeln von Volksvermögen (z. Bsp. Austria Tabak, Telekom oder Vöst Alpine), die höchsten Energiepreise aller Zeiten (Öl, Benzin, Diesel, Kohle, Holz und Gas). Massiver Rückschritt im Bildungswesen wie z. Bsp. durch Klassenzusammenlegungen, überfüllte Klassenzimmer, Schulschließungen oder der Einführung von Studiengebühren. Dem gegenüber steht der sinnlose Ankauf von 18 Abfangjägern um drei Milliarden Euro, die noch die Nachfolgegenerationen belasten werden. Wie "News" in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, strotzt dieser Eurofighter Vertrag von wirtschaftlicher Inkompetenz dieser ÖVP-BZÖ Regierung.

"Nur ein Jahr Garantie für ein drei Milliarden-Geschäft, am Rande sei erwähnt, für herkömmliche Haushaltsgeräte erhält man mindestens zwei Jahre Garantie. Ob bei den Haftungsbedingungen oder Zahlungsbedingungen, es gibt nur einen Gewinner und das ist die Herstellerfirma. Die ÖVP hat in diesen sechs Jahren eines eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass einige wenige immer reicher, aber viele immer ärmer werden", so LRin Christa Kranzl. (Schluss) as

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