FPÖ-Kritik an Prokop

Hofer verlangt Verfahren gegen radikalen Haßprediger

Wien (OTS) - Die FPÖ bezeichnet die Aussagen von SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi, wonach 95 Prozent der Moslems bereit seien sich zu integrieren als "Wunschvorstellung, die sich nicht in der Realität widerspiegelt".

FPÖ-Vizebundesparteiobmann Norbert Hofer: "Es ist leider eine Tatsache, daß sich in Österreich eine Parallelgesellschaft gebildet hat. Besonders bedenklich ist aber vor allem, daß es auch in Österreich radikale Zellen gibt, die von Haßpredigern geführt werden."

In diesem Zusammenhang übt Hofer heftige Kritik an Innenministerin Prokop, die es bis heute verabsäumt hat, Maßnahmen gegen den radikalen islamistischen Prediger Abu Muhammad vorzunehmen, von dem sich auch die islamische Glaubengemeinschaft distanziert hat. Muhammad hat in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Presse" angeführt, daß er nicht an die Demokratie glaubt. Muhammad damals wörtlich: "Gott ist der Einzige, der Gesetze macht." Weiters betrachte Muhammad seine Pflichten als österreichischer Staatsbürger nach eigener Aussage ausschließlich nach islamischem Recht.

Norbert Hofer: "Jeder österreichische Staatsbürger wird zur Kenntnis nehmen müssen, daß das islamische Recht nicht Teil der österreichischen Rechtsordnung ist. Wer das ignoriert und so wie Muhammad in seinen Botschaften an junge Moslems in Österreich auch noch transportiert, daß Teil dieses islamischen Rechtes der Dschihad ist, der muß mit Konsequenzen des Rechtsstaates rechnen." Wenn Prokop, so Hofer, diesem radikalen Imam Raum läßt, damit er seine Botschaften weiter transportieren kann, dann wird die Saat des Hasses irgendwann aufgehen.

Kritik übt Hofer auch an der Staatsanwaltschaft, die wegen eines offensichtlichen Verstoßes gegen §281 StGB aktiv hätte werden müssen. "Muhammad droht im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Für mich ist nicht nachvollziehbar, warum weder die Justizministerin noch die Innenministerin aktiv wird. Ich darf den Damen empfehlen, doch einmal in einem islamischen Land zum Ungehorsam gegen die Gesetze des Landes aufzurufen. Die Gefängnisse dort sollen sehr komfortabel sein."

Die FPÖ betont, daß die islamische Gemeinschaft nach eigenen Aussagen damit rechnet, gegen Ende des Jahrhunderts auch in Österreich die Bevölkerungsmehrheit zu stellen. Hofer: "Dann stellt sich die Frage einer Integration nicht mehr."

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