Lopatka: SPÖ in der Sackgasse

Gusenbauer bleibt nach "Kometentreffer" konzept- und ideenlos

Wien, den 13. Mai 2006 (ÖVP-PK) - Die "Konzept- und Ideenlosigkeit der Gusenbauer-SPÖ nach dem 'Kometentreffer'" setze sich auch auf ihrem Parteitag in Oberösterreich fort, sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Samstag. "In einem stimme ich Landesparteichef Erich Haider völlig zu: Der 1. Mai war tatsächlich eine kraftvolle Kundgebung - nämlich ein Kraftakt der Bundesregierung, da durch die Garantieerklärung Hunderttausende BAWAG-Sparer wieder ruhig schlafen können." Parteichef Alfred Gusenbauer stehe für die Konzept- und Ideenlosigkeit der SPÖ: "Es beginnt und endet mit der Wirtschaftskompetenz - siehe Konsum, BAWAG, ÖGB, ARBÖ." Die "Doppelbödigkeit der SPÖ" in Sachen ÖGB-BAWAG sei hier nur am Rande erwähnt, betonte Lopatka. ****

Mit seinen Aussagen zu den Eurofighter-Abfangjägern habe sich Gusenbauer aus "wahltaktischen Gründen" endgültig "vom staats-politischen Verantwortungsbewusstsein verabschiedet", sagte der ÖVP-Generalsekretär. "Jede verantwortungsvolle Bundesregierung, egal welcher Couleur, muss sich zu Abfangjägern bekennen. Das ist ein Schlüssel der Souveränität für das neutrale Österreich. Der Ausstieg aus dem Kaufvertrag ist kein Thema für die ÖVP." Außerdem habe Österreich das wiederholte "Schlechtreden von Gusenbauer & Co." gerade punkto Arbeitsmarkt nicht verdient. "Wir haben Rekordbeschäftigung und zählen zu den Top 5 in Europa."

Die andauernde Kritik gerade der SPÖ-Oberösterreich an der Parteizentrale in Wien - wie zuletzt bei der OMV-Verbund-Fusion - sei ein weiteres Indiz für die "Uneinigkeit der SPÖ" und für den vom Wiener Alt-Bürgermeister Helmut Zilk angesprochenen "Abbau der Sozialdemokratie unter Gusenbauer", so Lopatka, der abschließend betonte: "Die Gusenbauer-SPÖ bleibt mit einer solchen politischen Vorstellung in der Sackgasse stecken."

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