Neues Volksblatt: "Stabmixer" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 12. Mai 2006

Linz (OTS) - Nur ein Jahr Garantie auf den Eurofighter klingt zunächst wirklich eher mickrig. Tatsächlich kann die Beschaffung neuer Abfangjäger aber eben nicht, wie es SP-Chef Gusenbauer gleich weismachen wollte, mit dem Kauf von Stabmixern oder sonstigem Haushaltsgerät verglichen werden. Damit lässt sich höchstens Populismus oder Ahnungslosigkeit entlarven. Denn tatsächlich vollziehen sich Waffengeschäfte weltweit unter ihren eigenen, recht spezifischen Bedingungen - in denen Sonderregelungen für Österreich klarerweise nicht vorgesehen sind. Diese Bedingungen sind folglich der einzige Maßstab, an dem der teils bekannt gewordene österreichische Kaufvertrag gemessen werden kann. Und diese Prüfung besteht er, wie Experten bestätigen. Rufe nach einem Ausstieg - die neben den Ausstiegskosten die Kosten für andere Jets samt dann nötiger Überbrückungslösung übersehen - scheitern dagegen an einer Seriositäts-Prüfung. Denn ohne Abfangjäger geht's völkerrechtlich in einem neutralen Österreich nicht. Was wohl auch Gusenbauer weiß. Sonst wäre er der Frage, ob er nun für einen Ausstieg ist, nicht so beharrlich ausgewichen.

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