Brinek: "Innere Einigkeit" nach SPÖ-Zick-Zack bei Exzellenz-Institut

Bundesgesetz über das Institute of Science and Technology - Austria im Bundesrat behandelt

Wien, 11. Mai 2006 (ÖVP-PK) - Es war sehr zu hoffen, dass die SPÖ mit der nochmaligen Behandlung des ISTA-Gesetzes im Bundesrat endlich zu ihrer "inneren Einigkeit" finden werde, sagte heute, Donnerstag, die ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.NR Dr. Gertrude Brinek. "Es ist mehr als peinlich, dass die SPÖ nach Zustimmung im Nationalrat das Exzellenz-Projekt für Österreich neuerlich verzögert und damit einmal mehr unter Beweis stellt, dass sie nicht weiß, was sie will", so Brinek. ****

"Die Verzögerung des Gesetzes über das Exzellenz-Institut ISTA bedeutet für die von Bundesministerin Gehrer gewonnenen internationalen Spitzenforscher, dass ihre inhaltlichen Vorschläge und Empfehlungen in der Planungsphase in Österreich von manchen Gruppierungen offensichtlich nicht geschätzt werden", betonte Brinek. Die fadenscheinige Erklärung der SPÖ, man hätte nicht genug Information gehabt, zeuge von einem ausgesprochenen Professionalitätsmangel. So stellte die Wissenschaftssprecherin die Frage: "Welchen Sinn hat es, dass sich internationale Größen der Wissenschaft wie Professor Haim Harari zur Aufteilung der Finanzierungs- und Betreibungskosten zwischen Bund und Land Niederösterreich äußern?"

Darüber hinaus solle sich SPÖ-Wissenschaftssprecher Broukal nicht darüber aufregen, dass es in Österreich zu wenige Ärzte gebe. Immerhin verhindere die SPÖ die Abstimmung zur Safeguard-Regelung im Bundesrat. "Wir schaffen die Rahmenbedingungen und sind dafür, dass der Ärztenachwuchs gefördert wird, wie es die Ärztekammer fordert. Die SPÖ soll dabei mitstimmen und nicht immer nur blockieren", so Brinek. Zum Entschließungsantrag der SPÖ und der Grünen, dass Bundesministerin Elisabeth Gehrer die Forschungsschwerpunkte für das ISTA festlegen solle, verwies Brinek abschließend auf die Aussage von Bundesministerin Gehrer, die feststellte, dass sie den Forscherinnen und Forschern mit Sicherheit keine Zwangsjacke verpassen werde.

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