Schnider erfreut über Zustimmung der SPÖ-Bundesräte zu ISTA - Forderung nach "Zentralismus" ist aber strikt abzulehnen

ÖVP-Bundesrat: Opposition will zurück in den Zentralismus

Wien (ÖVP-PK) - Erfreut, dass die SPÖ-Bundesräte nach langem Zick-Zack-Kurs dem Bundesgesetz über das Institute of Science and Technology - Austria endlich doch zustimmen, zeigte sich heute, Donnerstag, ÖVP-Bundesrat Dr. Andreas Schnider. Während die SPÖ und Alfred Gusenbauer im Nationalrat für das "Institute of Science and Technology - Austria" in Klosterneuburg gestimmt haben, hatte die SPÖ-Fraktion im Bundesrat gemeinsam mit den Grünen zuletzt die Entscheidung über die entsprechenden Gesetzesvorlagen vertagt. "Jetzt kehrt endlich Rechtssicherheit ein", so Schnider. Getrübt wird diese Freude allerdings durch den Entschließungsantrag der SPÖ, dem auch die Grünen ihre Zustimmung gaben.****

Es gehe einmal darum, eine Rahmenbedingung für dieses Institut in Form dieser Gesetzesvorlage zu schaffen, damit die Arbeit aufgenommen werden kann. Dann werde der Inhalt festgelegt. Das sei eine normale Vorgangsweise, so Schnider am Rande der Sitzung des Bundesrats zur Kritik der Opposition. Mit der Forderung der Opposition, die Bereiche der Forschung vorzuschreiben, würde dem Institut von der Politik zudem eine "Zwangsjacke" umgehängt. Dieser "alte Zentralismus" sei strikt abzulehnen.

Der ÖVP-Bundesrat zeigte sich überzeugt davon, dass der Standort mit Klosterneuburg sehr gut gewählt sei. Einerseits liegt das Institut in grüner Ruhelage, andererseits doch am Rande der pulsierenden Großstadt Wien. Weltweit gebe es zahlreiche hochrangige Wissenschaftsinstitutionen, die in einer ähnlichen Entfernung zur Hauptstadt liegen, schloss Schnider.
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