Schaunig ist die Bremse in der Kärntner Landespolitik

Nach SPÖ-Koalitionsbruch: BZÖ legt erfolgreiche Bilanz für Kärnten - 751 Arbeitsplätze geschaffen bzw. vorbereitet

Klagenfurt (OTS) - Landeshauptmann Jörg Haider, Landeshauptmannstellvertreter Martin Strutz und Landesrat Gerhard Dörfler legten heute eine erfolgreiche Bilanz der Freiheitlichen in Kärnten/BZÖ nach dem Koalitionsbruch durch die SPÖ Ende Februar. "Wir haben erfolgreich gearbeitet, neue Betriebsansiedelungen auf Schiene gebracht und Hunderte neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Bilanz der SPÖ in der gleichen Zeit: Keine einzige Wirtschaftsinitiative, keinen einzigen Betrieb angesiedelt, keinen einzigen Arbeitsplatz geschaffen", so der Landeshauptmann.

Konkret wurde durch das 160 Millionen Euro schwere Konjunkturpaket ein Impulsprogramm für Gewerbe, Industrie und Tourismus in den Kärntner Regionalfördergebieten gestartet. Durch die bisher geförderten 14 Projekte konnten 341 Arbeitsplätze geschaffen werden. Zudem wurden Hunderte Arbeitsplätze durch Betriebsansiedelungen geschaffen, wie in Bad St. Leonhard (Stora Enzo), in Fürnitz (Logistikzentrum) und in Feistritz im Rosental (Eagle). Durch das Konjunkturprogramm, den Zukunftsfonds und die Kleinstgewerbeförderung seien somit seit dem Koalitionsbruch durch die SPÖ bereits 751 Arbeitsplätze geschaffen bzw. vorbereitet worden, so Haider.

Besonders hart ging der Landeshauptmann mit der Blockadepolitik der SPÖ unter ihrer Vorsitzenden Schaunig-Kandut ins Gericht. "Da wird blockiert, verhindert, und gejammert. Die SPÖ hat gegen den Koralmtunnel gestimmt, gegen das Müttergeld, gegen das Babygeld, gegen das Schulstartgeld, gegen notwendige Investitionen bei der Agrar-HAK Althofen, gegen die Musikzentren in Knappenberg und Ossiach, gegen das Marketing für die Fußball-EM, gegen das Haus der Volkskultur, gegen das Almhüttenprokekt auf der Flattnitz, gegen den Golfplatz St. Georgen, gegen den Ausbau von Stift St, Georgen und schließlich gegen den Alten- und Pflegeheimausbau. Unter Schaunig ist die SPÖ leider zur reinen Nein-Sager-Partei geworden, und das sogar gegen die Initiativen ihrer eigenen Bürgermeister."

Auch Landeshauptmannstellverteter Martin Strutz übte harte Kritik an der Politik der SPÖ-Vorsitzenden. Schaunig habe gemeinsam mit der "Kenia-Koalition" bestehend aus SPÖ, ÖVP und Grünen einen "Pakt gegen Haider" geschlossen, anstatt an einem "Pakt für Kärnten" mitzuwirken. Sie habe zum Schaden des Landes die Ablehnung zur Maxime ihrer Politik gemacht. "Schaunig ist die Bremse in der Kärntner Landespolitik, ihr einziger Antrieb ist es, Haider einzubremsen. Aber kann es einziges Ziel einer Partei sein, den politischen Mitbewerber einzubremsen, anstatt positive Arbeit für das Land zu leisten?", fragte Strutz und stellte zugleich klar, das die SPÖ seit der Machtübernahme Schaunigs kein einziges Projekt realisiert hat, keine einzige Betriebsansiedelung initiiert hat und keinen einzigen Arbeitsplatz geschaffen hat. Im Gegensatz dazu habe das BZÖ eine hervorragende Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik mit einem Rekordbeschäftigungsstand, neue Naturschutzinitiativen und hervorragende Initiativen im Kulturbereich, wie die Musikzentren in Knappenberg und Ossiach und das Haus der Volkskultur, vorzuweisen.

Landesrat Gerhard Dörfler verwies auf die Erfolgsbilanz in der Bauwirtschaft. Kärntens Bauwirtschaft sei auf Rekordkurs. So ergebe die jüngste Bauwirtschaftsstatistik einen Zuwachs von 16,1 Prozent, während österreichweit nur eine Steigerung von 2,6 Prozent erreicht werden konnte. Bei den öffentlichen Aufträgen in Kärnten betrug der Zuwachs 30,7 Prozent, beim Tunnelbau sogar sensationelle 306 Prozent. Aber auch Dörfler kam um die Blockadepolitik der Schaunig-SPÖ nicht herum: "Gemeinsam mit der ÖVP hat die SPÖ ein Sonderfinanzierungsprojekt für das Landesstraßenprojekt verhindert. Diese Partei sollte sich in SBÖ umbenennen: Sozialistische Bremse Österreichs", so der Landesrat abschließend.

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