Molterer: Die Zukunft Europas liegt im Dialog mit den Bürgern ÖVP-Klubobmann bei der Aussprache mit Kommissionspräsident Barroso im EU-Hauptausschuss

Wien (ÖVP-PK) - Erfreut zeigte sich ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer über die Gelegenheit, heute, Donnerstag, im EU-Hauptausschuss mit Kommissionspräsident Jose Barroso eine offene Diskussion führen zu können und sprach bei dieser Gelegenheit vier Themen an: Die Zukunft Europas, den Themenkomplex Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand, die Erweiterung der EU und die Frage der Energie. ****

Es sei richtig, dass die Diskussion über die Zukunft Europas in Richtung des Dialoges mit den Bürgern und den nationalen Parlamenten gehe, sagte Molterer. "Diese Einbindung ist eine essentielle Voraussetzung, dass die Akzeptanz der EU durch die Menschen in Europa gestärkt wird. Es geht dabei um ein Miteinander aller Institutionen, nationalen Parlamente und der Kommission." Die Subsidiarität, die Barroso in seinem Einleitungsstatement präzise angesprochen hatte, ist dabei für Molterer der konkrete Anknüpfungspunkt für den Dialog zwischen den europäischen Institutionen und den nationalen Parlamenten. Dies könnte auch eine Perspektive für den Verfassungsvertrag geben, "von dessen Notwendigkeit die ÖVP überzeugt ist."

Beschäftigung, Wachstum und Wohlstand seien wichtige Perspektive für die soziale Dimension, bezog sich Molterer auch auf den Beschluss des Frühjahrsgipfels, für mehr Jobs zu sorgen. "Wir brauchen vor allem Initiativen für den Mittelstand, so etwa konkret einen spürbaren Bürokratieabbau."

Das Thema der Erweiterung sei für Österreich immer essentiell gewesen und bleibe dies auch, betonte Molterer und berichtete Barroso vom Beschluss des österreichischen Parlaments für einen Beitritt Rumäniens und Bulgariens "auf sehr breiter Basis." Die Frage der Aufnahmefähigkeit der EU sei bei der Diskussion über die Erweiterung der EU aber in den Vordergrund zu stellen, räumte Molterer ein. "Die Menschen erwarten sich eine große Aufmerksamkeit der Kommission für diese Aufnahmefähigkeit."

Schließlich kam der ÖVP-Klubobmann auf die Frage der Energie zu sprechen. "In Österreich besteht ein Konsens aller parlamentarischen Parteien gegen eine Nutzung der Atomenergie. Wir sehen darin keine nachhaltige Zukunftsperspektive", verwies Molterer Barroso auf die dadurch umso wichtigere nachhaltige Energiepolitik und nachwachsenden Rohstoffe.
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