Grüne NÖ: Bergwerkssanierung in Maria Enzersdorf war längst überfällig

Petrovic: "Erfolgreiche Unterstützung der Gemeinde durch die Grünen"

St. Pölten (OTS) - Die Grünen begrüßen die Einigung zwischen Bund, Land und der Gemeinde über die Sanierung des jahrzehntelang stillgelegten Gipsbergwerks in der Gemeinde Maria Enzersdorf im Bezirk Mödling, über die heute im Kurier und der Kronen Zeitung berichtet wird. "Diese Einigung war längst überfällig.", hält die Klubobfrau der Grünen NÖ, Madeleine Petrovic, fest und kritisiert, dass die verantwortlichen Behörden in Bund und Land die längste Zeit untätig waren.

In der Vergangenheit kam es bereits an mehreren Stellen zu Erdeinbrüchen in Gärten. In einigen Häusern entstanden Risse, bei einem Haus brach der Wohnzimmerboden ein. Nachdem Gerüchte jahrelang ignoriert wurden, dass sich im Untergrund ein altes Gipsbergwerk befinden sollte, hat die Gemeinde 2005 Probebohrungen durchführen lassen. Dabei wurden Stollen des Bergwerks gefunden. Schließlich stellte sich heraus, dass ein Bergwerk von 1875 bis 1913 existierte. Für dieses Bergwerk gibt es angeblich weder einen Rechtsnachfolger noch irgendwelche Unterlagen.

Die Grünen in Land und Gemeinde haben die Sache mit parlamentarischen Anfragen, Gesprächen vor Ort und Medienarbeit aufgegriffen und die Position der Gemeinde unterstützt. Die klare Rechtsmeinung der Grünen wurde auch durch ein Gutachten von Prof. Heinz Meyer bestätigt. Dennoch hat der zuständige Bundesminister Bartenstein noch kürzlich in einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen jede Verantwortung und jede Zuständigkeit seines Ressorts für die Sanierung bestritten.

Petrovic kritisiert: "Obwohl Gefahr in Verzug gegeben war, haben Bund und Land viel zu lange auf dem Rücken der betroffenen BürgerInnen und der Gemeinde ein Pingpong-Spiel über die Kostentragung der Sanierung gespielt." Das Kalkül Bartensteins, dass sich die Gemeinde das Risiko eines jahrelangen Rechtsstreites gar nicht leisten kann, konnte jetzt doch unterbunden werden. "Bisher ist die Sanierung nur mündlich vereinbart - wir werden die konkrete Vereibarung genau prüfen, ob das zuständige Ministerium seinen Verpflichtungen auch tatsächlich nachkommt", schließt Petrovic.

Rückfragen & Kontakt:

Presse -Grüner Klub im NÖ Landtag, Tel: 02742/9005/16700, http://noe-gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | GRN0001