Verteidigungsministerium zu News/Eurofighter

Stellungnahme

Wien (BMLV) - Das Verteidigungsministerium weist die im
News-Artikel vom Mittwoch, 10. Mai 2006, angeführten Vorwürfe entschieden zurück und nimmt wie folgt Stellung.

Der Rechnungshof hat sich in insgesamt drei Rechnungshofberichten umfassend mit dem gesamten Beschaffungsvorgang auseinander gesetzt und in einer ausführlichen und tiefgehenden Prüfung alle Abläufe und Entscheidungen kontrolliert. Hierzu wurden dem Rechnungshof sämtliche Unterlagen inklusive dem vollständigen Vertragstext zugänglich gemacht. Der Rechnungshof ist zu folgendem Schluss gekommen: Der Eurofighter wurde zu Recht als Bestbieter ermittelt. Es gab weiters keine Hinweise auf Manipulation. Das Bewertungsverfahren war aus Sicht des RH nachvollziehbar und mathematisch abgesichert. Festzuhalten ist daher, dass das gesamte Vergabe- und Beschaffungsverfahren absolut korrekt abgelaufen ist.

Die Ergebnisse des Rechnungshofes wurden darüberhinaus ausführlichst in zahlreichen Ausschüssen und im Plenum des National- und Bundesrates diskutiert.

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