Plassnik: Friedensabkommen für Darfur ist ein großer Schritt vorwärts

EU-Ratsvorsitzende vor dem UN-Sicherheitsrat

Wien (OTS) - "Die Unterzeichnung des Darfur-Friedensabkommens durch die Regierung des Sudan und die Rebellenbewegung SPLA/M letzten Freitag in Abuja ist ein großer Schritt vorwärts für Darfur, für den Sudan und für den gesamten afrikanischen Kontinent", betonte EU-Ratsvorsitzende und Außenministerin Plassnik heute in ihrer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. "Das Darfur-Friedensabkommen ebnet den Weg für eine grundlegende Verbesserung der humanitären Situation und der Sicherheitsbedingungen vor Ort, für den Schutz der Zivilbevölkerung, für ungehinderte Lieferungen von humanitärer Hilfe sowie für die Wiederherstellung von dauerhaftem Frieden und Versöhnung in der Region", so Plassnik, die darauf hinwies, dass die EU während des gesamten Verhandlungsprozesses die Bemühungen der Afrikanischen Union (AU) unterstützt habe.

Die Außenministerin unterstrich die Bedeutung, dass alle Konfliktparteien das Abkommen unterzeichnen und appellierte dabei an die beiden Rebellengruppen JEM und SLA/M, durch den Beitritt zum Abkommen ihre Verantwortung für den Friedensprozess in Darfur wahrzunehmen. Als nächstes werde es darum gehen, alle Bestimmungen des Abkommens vollumfänglich umzusetzen. Um die Finanzierung der Friedensmission der Afrikanischen Union, AMIS, gemäß den Bestimmungen des Friedensabkommens fortsetzen zu können, unterstütze die EU die Einberufung einer Geberkonferenz. Gleichzeitig solle umgehend eine UN-Friedensmission vorbereitet werden, um das fortgesetzte Engagement der Internationalen Gemeinschaft in Fortführung der AU-Mission in der Region sicherzustellen.

"Die Unterstützung der EU für die Afrikanische Union wird in den kommenden Monaten nicht nachlassen", kündigte Plassnik an und verwies auf EU-Beiträge an die Friedensmission AMIS sowie an die jüngste Zusage weiterer humanitärer Hilfe und Unterstützung des Wiederaufbaus durch die Europäische Kommission.

"Wir appellieren eindringlich an alle Beteiligten, ihren Verpflichtungen aus dem Darfur-Friedensabkommen nachkommen. Die tragischen Ereignisse gestern im Flüchtlingscamp Kalma erinnern uns daran, wie dringend eine Verbesserung der humanitären Situation und der Sicherheitsbedingungen ist. Nach den schrecklichen Jahren des Krieges und der Gewalt tragen wir Verantwortung gegenüber den Menschen in Darfur, den Frieden in die Tat umzusetzen", so Plassnik abschließend.

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