Brinek zur Opposition: Schluss mit absurden Forderungen

Bestehende Vereinbarungen der Universitäten werden eingehalten, MedUni Wien plant neue Regelung ab 2007

Wien, 9. Mai 2006 (ÖVP-PK) - "Die von Wissenschaftssprecher Josef Broukal an Bundesministerin Elisabeth Gehrer gestellte Forderung über 25 Millionen Euro ist nicht nachvollziehbar, da es sich bei der Entlohnung von Ärztinnen und Ärzte ausschließlich um eine Angelegenheit der Universitäten handelt", erklärte heute, Dienstag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.NR Dr. Gertrude Brinek. Die Ärztinnen und Ärzte könnten bereits jetzt nach der Arbeitszeitvereinbarung aus 2002 für Ihre Journaldienstzeiten Freizeitausgleich in Anspruch nehmen und würden dies auch tun. "Das heißt, dass entgegen Josef Broukals Äußerungen die geltenden Gesetze und Vereinbarungen sehr wohl eingehalten werden", betonte Brinek. ****

"Die Einführung der Wahlmöglichkeit, ob die ersten 160 Journaldienststunden bezahlt werden oder mittels Zeitausgleich abgegolten werden, liegt einzig und allein bei den Universitäten", erklärte Gertrude Brinek. "Während es an der Medizinischen Universität Graz und Innsbruck bereits entsprechende Betriebsvereinbarungen seit 2005 gibt, und die Ärztinnen und Ärzte dort entweder Zeitausgleich nehmen oder die Journaldienststunden bezahlt bekommen, gibt es an der Medizinischen Universität Wien konkrete Pläne für die Einführung ab 2007", so Brinek weiter.

Bezüglich der wahrheitsverkennenden Unterstellung, Ministerin Gehrer ließe die Studierenden in Graz im Stich, erwiderte Brinek, dass neben der bereits erfolgten einmaligen "Akuthilfe" in der Höhe von 8.300 Euro zwei Arbeitsgruppen eingesetzt wurden. Diese sollen das curriculum überarbeiten und diskutieren, Teilnahme-beschränkungen bei zahlreichen Lehrveranstaltungen aufheben, beziehungsweise auflockern. Es wird angepeilt, bei der nächsten Senatssitzung am 31. Mai 2006, eine Studienplanänderung zu beschließen. Weiters wurde aus dem Überschuss der Rechnungsabschlüsse der Jahre 2004/2005 ein Betrag in der Höhe von 150.000 Euro an die Geisteswissenschaftliche Fakultät überwiesen. Dem Dekan stehe es nun frei, über diese Mittel zu verfügen, es wurde jedoch von Seite des Rektorates darauf hingewiesen, dass in erster Linie Studienmissstände damit bereinigt werden sollen, erklärte Brinek.

Als "vollkommen unverständlich" bezeichnete Brinek Kurt Grünewalds geringschätzige Äußerungen in Bezug auf die Autonomie der Universitäten. In diesem Zusammenhang verwendete die Wissenschaftssprecherin ein Zitat der Süddeutschen Zeitung, in dem es heißt: "Neidvoll blicken deutsche Reformer nach Österreich, wo ein neues Gesetz die Hochschulen in die Freiheit entlässt." Brinek betonte: "An den notwendigen Mitteln kann es den Unis nicht mangeln." Allein für alle drei Medizinischen Universitäten übernehme der Bund die Personalkosten von rund 250 Millionen Euro pro Jahr für Universitätsprofessoren und Ärzte. Elisabeth Gehrer habe es darüber hinaus geschafft, zusätzlich zu den regulär vorgesehenen Mitteln für die Universitäten mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen. Diese Großinvestition erhöht das Budget der Universitäten allein von 2006 auf 2007 um 11 Prozent, so Brinek abschließend.

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