Amon: Distanziert sich die SPÖ bald auch von ÖGB und AK?

Auch in der Bildungspolitik ist Rot-Grün ausgemachte Sache

Wien, 9. Mai 2006 (ÖVP-PK) - Es sei interessant, dass die Initiative "Coole Schule" nun augenscheinlich ein gemeinsames Projekt von SPÖ und Grünen werde, sagte heute, Dienstag, ÖVP-Bildungssprecher Abg.z.NR Werner Amon zur gemeinsamen Pressekonferenz von SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser und Grünen-Bildungssprecher Dieter Brosz mit dieser Initiative. "Denn es ist doch auffällig, dass die SPÖ ihre eigene Schülervertretungsorganisation AKS nun nicht einmal mehr als Experten in den Unterrichtsausschuss nominiert", so Amon. ****

Dabei müsse man sich schon die Frage stellen, "wie denn die SPÖ reagieren würde, wenn künftig nicht mehr ÖGB und Arbeiterkammer als Sozialpartner die Arbeitnehmerseite in Verhandlungen vertreten, sondern anstelle ihrer plötzlich irgendeine freie Betriebsgewerkschaft in die Gesetzesbegutachtung einbezogen würde -und sich die Regierung gerade an diese Vorschläge halten würde", so Amon. Genauso verhielten sich nämlich SPÖ und Grüne nun gegenüber der Bundesschülervertretung (BSV), die die einzige demokratisch legitimierte gesetzliche Interessensvertretung für Schülerinnen und Schüler mit umfassenden Rechten und Möglichkeiten sei.

"Eigentlich wäre die BSV so auch die einzige richtige Adresse für die Initiative 'Coole Schule' gewesen, um dort ihre Vorschläge einzubringen und sich für diese Ideen entsprechende Mehrheiten zu suchen", so der ÖVP-Bildungssprecher. Der von Brosz kritisierte Entschließungsantrag der Regierungsparteien behandle jedenfalls ein Anliegen der Bundesschülervertretung, dem man gerne nachkomme, schloss Amon.

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